kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10630 Neue Schwerpunktsetzung für die politische Bildung bei den Auszubildenden bei der Berliner Polizei, Feuerwehr und Justiz?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Grundrechte - Freiheitliche demokratische Grundordnung - Gesellschaftlicher Wandel - Interkulturelle Kompetenz, Rassismus, Antisemitismus 3. Ausbildungsabschnitt mit 40 Unterrichtsstunden - Interkulturelle Kompetenz Mit der Neustruktur der Polizeiakademie…

  2. BE 17/12052 Förderung von Stadtteilzentren

    Eingereicht von: Monika Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Familienunterstützende Arbeit  Gesundheitsfürsorge und -prävention  Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus 3. Woran misst der Senat den von ihm angesprochenen "Wirkungsgrad" dieser Zentren? Zu 3.: Pro Bezirk werden…

  3. BE 17/18639 Quds-Marsch und Hisbollah-Strukturen in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Falun Gong-Praktizierenden in China sofort beenden." Potsdamer Platz, nördlich, nahe dem Mauerdenkmal "Gegen Antisemitismus, Islamismus und Homophobie - Solidarität mit Israel" Joachimsthaler Str. Kranzler Eck, Kurfürstendamm (nördliche…

  4. BE 18/16599 Kooperation des Landes Berlin mit DITIB

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    von 4 Im Rahmen des Berliner Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ erhält der Verein Violence Prevention Network e.V. von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung…

  5. BE 18/18129 Was ist daraus geworden? - Ankündigungen der für das Ehrenamt zuständigen Staatssekretärin aus den Ausschusssitzungen für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation (Teil I)

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    #FARBENBEKENNEN-Award sowie der von der Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement ins Leben gerufene AK gegen Antisemitismus. Die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement konnten durch die 2018 begonnene flächendeckende Förderung…

  6. BE 18/21485 Berliner - Register

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Eindruck über die Arbeit der durch das Landesprogramm „Demokratie. Vielfalt. Respekt . Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ geförderten Projekte. Im Rahmen von Projektgesprächen werden etwaige Probleme oder Unklarheiten in der Arbeit angesprochen…

  7. BE 18/17930 § 20, 21 StGB in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    können, wenn sich deren Gefährlichkeit erhöht. Darüber hinaus verfügt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin über eine Antisemitismus-Beauftragte, die auch diese Fälle besonders beobachtet. Berlin, den 1. März 2019 In Vertretung M. Gerlach…

  8. BE 17/13288 Hat die Berliner Polizei schon aufgegeben? - Umgang mit Betroffenen von politisch rechts motivierten Straftaten

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anschreiben der Opferschutzorganisation „ReachOut - Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Anti- semitismus“ weitergeleitet. Diesen Anschreiben wird zusätzlich Info-Material anderer anerkannter Opfer- schutzorganisationen beigefügt…

  9. BE 18/16871 Anschläge auf Religionsgemeinschaften seit 2016 (III) - Synagogen

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    bundesweiten Montagsdemonstrationen und des Internationalistischen Bündnisses wurden Reden gehalten, die von Israel-Hass und Antisemitismus zeugen. So forderte ein Redner die „Befreiung von ganz Palästina 48“, was den Wunsch nach der Vernichtung Israels impliziert…

  10. BE 18/13944 Muslimbruderschaft, Millî Görü?, Moscheebau

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Islamfeindlichkeit“ im Rahmen des Berliner Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ folgende Projektförderung erhalten: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 26.779 € 22.509 € 34.210…

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