kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15084 Perspektive der Berliner Kleingärten in Bundesbesitz

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Planungssicherheit aufgrund eines Bebauungsplanes? Antwort zu 3: Die Kleingartenanlagen Heerstraße, Schlangengraben, Abendruh, Lebensfreude und Papestra- ße mit insgesamt 465 Parzellen sind in Bebauungsplänen als Dauerkleingärten festgesetzt…

  2. BE 18/20012 Mietentreiber Tiefgaragen?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Tiefgaragen werden im Neubau nach Möglichkeit vermieden und resultieren regelmäßig aus entsprechenden Festlegungen in Bebauungsplänen oder Abstimmungen mit den Stadtplanungsämtern. Frage 2: Werden derzeit bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen…

  3. BE 18/10343 Stand des Bebauungsplanverfahrens Olivaer Platz

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    voraussichtlich die Stellungnahme der Senatsverwaltung zum Bebauungsplan Olivaer Platz erfolgen? Antwort zu 1: Das Antwortschreiben der Senatsverwaltung zum Anzeigeverfahren des Bebauungsplans 4-42 (Olivaer Platz) gemäß § 6 Abs. 2 Gesetz zur Ausführung…

  4. BE 17/11009 Wie weiter mit dem Thyssen Krupp Grundstück?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wettbewerbsteilnehmer überlassen. Frage 3: Wird der Senat das Grundstück dem Be- bauungsplan I-219 Humboldt Forum zugefügt oder wird für das Grundstück ein eigener Bebauungsplan aufgestellt ? Wie weit sind die Planungen hierfür vorangeschritten ? …

  5. BE 17/11356 Urbane Mischung für das neue Stadtquartier Breite Straße?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    festge- setzten Bebauungsplans I-218, um eine kleinteilige Par- zellierung und urbane Mischung in dem Neubauquartier Breite Straße, Scharrenstraße, Brüderstraße, Neumanns- gasse zu garantieren? Antwort zu 1: Mit diesem Bebauungsplan wird das übergeordnete…

  6. BE 17/12192 StEP Wohnen vs. Naturschutz, Moorlinse Buch?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    liche Situation nach 16 Jahren? Antwort zu 2: Die Nummerierung des Bebauungs- plans XIX-35 wurde mit Bezirksamtsbeschluss vom 30. Januar 2007 redaktionell in Bebauungsplan XIX- 35b berichtigt. Nach Auskunft des Bezirks ruht das Be- bauungsplanverfahren…

  7. BE 18/17480 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - Wie geht es weiter am SEZ (Teil II)?

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    letzten drei Jahren kein einziges unmittelbares Gespräch mit Herrn Löhnitz geführt worden ist? Antwort zu 1: Der Bebauungsplan 2-43 ist festgesetzt, das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen. Die Interessen des Eigentümers sind aufgrund seiner ausführlichen…

  8. BE 18/19938 (Planungs-)Stand zum Bau des Multifunktionsbads Pankow

    Eingereicht von: Stephan Lenz, Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    einem fertigen Bebauungsplan zu rechnen und wie ist der aktuelle Planungsstand (seit der Schriftlichen Anfrage Drs. 18/14 956)? Zu 2.: Das Bezirksamt Pankow hat in einer Sitzung vom 21.05.2019 die Aufstellung des Bebauungsplans 3-80 beschlossen…

  9. BE 18/10986 Kann der Gedenkweg an der Bernauer Straße im Konsens gesichert werden?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Sind mit dem im Bebauungsplan 1-40bba genannten „weiterhin Streit befangene(n) Teilbereich ... nördlich der Schönholzer Straße zwischen Brunnenstraße…

  10. BE 18/17692 Kleingärten am Westkreuz, (Teil III)

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit der Aufstellung des Bebauungsplans 4-66 davon betroffen und inwieweit wurden die 300T € im Bezirkshaushaltsplan im Jahr 2018 für das geplante Brückenbauwerk verausgabt? Zu 2. Die Flächen liegen im Bereich des Bebauungsplans 4-66. Im Haushaltsjahr…

579 kleine Anfragen