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BT 18/10757 "Blood and Honour" und "Combat 18" in Deutschland
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 20. Dezember 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/10757…
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BT 18/13206 Bekämpfung des sogenannten E-Smuggling durch die Polizeiagentur Europol
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. Juli 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/13206 18…
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BT 18/11736 Besuch des Leiters des türkischen Geheimdienstes in Deutschland
Bewegung nicht als terroristisch an. Der Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigte Deutschland allerdings, auch die Aktivitäten der PKK zu dulden und zum „wichtigsten Hafen für Terroristen“ geworden zu sein (www. wsj.de/nachrichten/SB100014240…
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BT 19/1277 Zukunft des Bundesprogramms für mehr Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 19. März 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…
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BT 19/10731 Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen
19/10731 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 12. a) Auf welche Weise werden nach Kenntnis der Bundesregierung die Aktivitäten der gematik und weiterer Aktivitäten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit einerseits und die vom…
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BT 18/13603 Die asylpolitischen Libyen-Pläne der EU-Innenminister im Kontext der humanitären Lage vor Ort
Wahlperiode dards gegenüber Flüchtlingen und Migranten in Libyen hohe Priorität zu. Sie unterstützt daher mit Nachdruck die Aktivitäten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR),…
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BT 19/16742 Vernetzung rechtsextremer Vereine und Organisationen
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/16742 14. Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über die Aktivitäten der rechtsextremen „Feuerkrieg Division“ vor? a) Wie hoch schätzt die Bundesregierung das Personenpotenzial der „Feuerkrieg…
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BT 19/848 Aktueller Stand sowie Perspektiven der humanitären Hilfe und Entwicklungspolitik in Syrien
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 19. Februar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/848 19. Wahlperiode…
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BT 19/8551 Teilnahme von Vertretern mittelständischer Unternehmen bei Delegationsreisen der Bundesregierung
zielgerichtete Förderung von KMU nur als ein Instrument unter vielen anzusehen sind. Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten deutscher Unternehmen auf ausländischen Märkten deshalb durch eine breite Palette von bewährten Instrumenten der Au…
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BT 18/2521 Erkenntnisse über bewaffnete Aktivitäten in der Ostukraine
de/mediathek/audio/wdr2/mt-audios-sendung100_tag- 31072014.html). Gestützt auf die Behauptung einer Involvierung Russlands in die Aktivitäten der Aufständischen in der Ostukraine und unter anderem in Anknüpfung an den Absturz des Fluges MH 17 verhängte die EU…
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