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NW 16/5709 Praxis im Umgang mit Informanten, Vertrauenspersonen und verdeckten Ermittlern
kommen Informanten, Vertrauenspersonen und verdeckte Ermittler zum Einsatz? Die Inanspruchnahme von Informanten und der Einsatz von VP kommt in Fällen der Schwerkriminalität und der Organisierten Kriminalität in Betracht. Im Bereich der mittleren Kriminalität…
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NW 16/2683 Welche Rolle kommt dem Seiteneinstieg an beruflichen Schulen zu?
Seiteneinstieg insbesondere auch an beruflichen Schulen zukommt. Die generellen Einschätzungen und Bewertungen zum Einsatz von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern sind jedoch vielfach sehr unterschiedlich und natürlich auch von den jeweiligen…
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NW 17/2346 Wie hoch sind die Kosten für Hochsicherheitsspiele im Fußball?
abmelden müssten? Der Begriff „Sicherheitskosten“ ist nicht näher spezifiziert und insofern unklar. In Hinblick auf den Einsatz von Polizeivollzugskräften verweise ich auf die Antwort zur Frage 2. 4. Gibt es in den Ligen 1. bis 5. Sportstätten, bei…
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NW 17/6117 Blocken oder verbieten – welche Position hat die Landesregierung zu Adblockern?
sei und in das Geschäftsmodell von Content-Anbietern eingreife. 2018 hatte der Bundesgerichtshof geurteilt, dass der Einsatz von Computerprogrammen zum Blockieren von Internetwerbung in Deutschland rechtens sei, da Medienverlage in der Lage seien…
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NW 16/3917 Verjährung oder Strafnachlässe bei Wirtschaftsstrafverfahren in NRW
Hospitationen zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Strafverfolgungsorgane, • Ressourcenoptimierung durch geschickten Einsatz von Fachpersonal (z. B. Wirtschaftsreferentenstelle bei der Staatsanwaltschaft). Zur Begründung wird weiter ausgeführt:…
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NW 16/8271 Zukunft der Landesreiterstaffeln der Polizei
„Die Arbeitsgruppe entwickelt - an einsatztaktischen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten orientierte - Parameter für den Einsatz von Landesreiterstaffeln. Mit dem Abschlussbericht der Arbeitsgruppe ist Ende des Jahres 2013 zu rechnen. Erst nach Auswertung…
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NW 16/5017 Fassadendämmung als Beitrag zur Energiewende
Landesregierung keine konkreten Erkenntnisse vor, da sie auf Landesebene nicht statistisch erfasst werden . 2. Ist der Einsatz von entflammbaren bzw. schwer entflamm- baren Materialien zur Wärmedämmung, wie zum Beispiel Styropor (Polystyrol), in anderen…
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NW 16/9671 Flüchtlingshilfe: Auf welcher Rechtsgrundlage bewegt sich die Landesregierung bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen durch anerkannte Hilfsorganisationen?
Fähigkeiten , die in einem von den Hilfsorganisationen für die spezielle Aufgabe zusammenzustellenden Team benötigt werden. Der Einsatz von Kräften aus Einsatzeinheiten des Katastrophenschutzes kann daher im Einzelfall zur Überbrückung einer örtlich und zeitlich…
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NW 17/11150 Haben grafikfähige Taschenrechner eine Zukunft an den Schulen?
1 https://www.schulministerium.nrw.de/ministerium/schulverwaltung/schulmail-archiv/archiv- 2020/05082020-hinweis-zum-einsatz-von-gtr-der 2 https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/gtr/faq-gtr/ LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17…
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NW 16/1791 Droht NRW-Verbrauchern eine Verbraucherspionage durch Schaufensterpuppen?
von technischen Überwachungsinstrumenten durchführen können. So ist es in Deutschland rechtlich vorgeschrieben, dass der Einsatz von Videokameras in Ladenlokalen nur dann zulässig ist, wenn die Konsumenten vor dem Betreten des Ladenlokals entsprechend…
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