kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5641 Ausbildung, Haltung und Einsatzsicherheit von Polizeipferden in Sachsen

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Polizeipfer den in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Der Einsatz von Polizeipferden birgt in schwierigen Situationen Risiken für Mensch und Tier. Zudem gab es in Bundesländern, die Pferdestaffeln…

  2. SN 6/3325 Überwindung von Sprachbarrieren bei der psychotherapeutischen und psychatrischen Behandlung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Statistik geführt werden kann. Auch bezüglich des Bedarfs gibt es keine systematischen Erhebungen. Frage 2: Wie wird der Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern jeweils finanziert (Bitte aufschlüsseln für Empfänger_innen von Leistungen nach…

  3. SN 6/2670 Vorbereitung sächsischer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf die Abwehr von ABC Waffen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beschafft. Weitere Schutzausrüstung steht nicht zur Verfügung. Frage 2: Wann wurde der Fall der Einwirkung bzw. der Einsatz von ABC-Waffen - insbesondere A und B - auf sächsischem Territorium durch welche Behörde welchen Staates, auf welcher Rechtsgrundlage…

  4. SN 6/13355 Gewährleistung des Einsatzes barrierearmer Fahrzeuge mit Schiebetritt im Netz des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Welche konkreten Maßnahmen hat die sächsische Staatsregierung ergriffen oder wird die Staatsregierung ergreifen, um den Einsatz von barrierearmen Fahrzeugen mit Schiebetritt auf den genannten Strecken zu gewährleisten? Welche Disziplinierungsmöglichkeiten…

  5. SN 6/10148 Forschung zu Antibiotika-Resistenzen

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Auswertung der Resistenzdaten für Sachsen durch die LUA sollen diese den Ärzten als Entscheidungshilfe zum rationalen Einsatz von Antibiotika zugänglich gemacht werden. Erste Daten wurden durch das RKI zur Verfügung gestellt, die nun ausgewertet werden…

  6. SN 6/10481 Fipronil in Eiern und Eiprodukten

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: Frage 1: ln welchem Umfang und durch welche Überwachungsbehörden werden sächsische Legehennenbetriebe auf den Einsatz von Fipronil geprüft? Zuständig für die Überwachung des Tierarzneimittelverkehrs nach § 64 Arzneimittelgesetz (AMG) sind…

  7. SN 6/11062 "Gute Arbeit für Sachsen" - Fachkräfterichtlinie ohne Landesprojekte?

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    für Flüchtlinge Programmbegleitung für die Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Manschen durch den Einsatz von Arbeitsmarktmentoren im Freistaat Sachsen Dresden, Stadt 01.11.2016 30.09.2019 Caritasverband Leipzig e.V. Herr Marcus…

  8. SN 6/5520 Ausbringen von Pestiziden und die Folgen für Bienen und die Bienenzucht im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    STAAT S I\4 I N ì STERI U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Welche Schadensfälle, die auf den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft zu rückzufü h ren si nd, si nd der Staatsreg ierun g bekan nt und wie viele lmker haben…

  9. SN 6/11370 Gefahr durch die massenhafte Anwendung von Bioziden im Außenputz und in Fassadenfarben

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    filhren. Der Staatsregierung sind allerdings keine Untersuchungen bekannt, die einen gesicherten Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Putzen und Fassadenfarben mit bioziden Wirkstoffen und negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit belegen. Freistaat…

  10. SN 6/2685 Kraftwerksasche und REA-Wasser, Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/2515

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 47 Seiten

    zugelassene Sonderbetriebsplan Wie¬ dernutzbarmachung der setzungsfließgefährdeten Kippenendsteilung Absetzer 1077 durch den Einsatz von Kraftwerksreststoffen bzw. dessen 1. Ergänzung zur Präzisierung zum Stoffaustrag des geohydraulischen Reststoffkörpers (zugelas¬…

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