kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11195 BER-Debakel (XXIX): Hintergründe zu D&O-Versicherungen für Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    jeweilige Deckungssumme? Antwort zu Frage 4: Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 5: Welche Kosten entstehen der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH jährlich durch diese Versicherun- gen und welche Kosten entstanden der Flughafen Berlin Brandenburg…

  2. BE 17/16128 Wie hat sich der Senat für die Prüfung alternativer Flugrouten am BER eingesetzt?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    „Müggelseeroute“ votiert, da nach ihrer Meinung so wenig wie möglich von den im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen BER zu Grunde gelegten Verfahren abgewichen werden sollte. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Kommission konnte…

  3. BE 17/16116 Wie steht es um den aktiven Schallschutz am BER?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wenn nein, warum nicht? Antwort zu Frage 4: Diese Frage ist von den Flugge- sellschaften zu beantworten, die am Flughafen BER mit Flugzeugen der Airbus A320-Familie operieren werden. Frage 5: Wie wird sichergestellt und dokumentiert, …

  4. BE 18/18369 Taxi-Tarifantrag des Berliner Taxigewerbes

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vorbereitungen und Verhandlungen mit dem betreffenden Landkreis in Brandenburg aus, wonach es zur Eröffnung des neuen Flughafens BER im nächsten Jahr einen gemeinsam gültigen Taxi-Tarif in Berlin und im Landkreis Dahme-Spreewald geben soll? Antwort…

  5. BE 17/11170 Ergänzendes Umweltmonidoring BER

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    auch für die Zukunft aufgestellt? Antwort zu 1.: Der Senat hält das umweltbezogene Monitoring im Bereich des Flughafens BER für ausrei- chend. Frage 2.: Wenn nein, wo genau besteht Ergänzungs- bedarf, ab wann wäre diese Ergänzung vorzunehmen…

  6. BE 17/14005 Flächenentwicklung BER-Terminal seit Amtsantritt von Herrn Mehdorn

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Frage 1: Treffen Pressemeldungen und Stellungnah- men von Herrn Mehdorn zu, dass der Flughafen BER aktuell einen höheren Finanzbedarf hat, weil die Fläche des Terminals sich vergrößert hat? Frage 2: Um wie viele…

  7. BE 17/14949 BER-Debakel (CXIX): Nutzung der südlichen Start- und Landebahn des BER

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Umfang vorgenommen wird. Zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für den Flughafen Berlin-Schönefeld und den Flughafen BER ist die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin- Brandenburg (LuBB). In dem Verfahren zur Gestattung der befristeten…

  8. BE 17/14215 BER-Debakel (CVI): Welche Rolle spielt der Projektsteuerer WSP CBP (II)?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Brandenburg GmbH (FBB). Frage 1: Mit wie vielen Kräften war/ist WSP CBP in den Jahren 2008 bis 2014 im Auftrag der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH für das Projekt Errichtung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) tätig? (Bitte nach Anzahl…

  9. BE 17/11307 Videoüberwachung auf den Berliner Regional-Bahnhöfen

    Eingereicht von: Oliver Friederici, Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    über 48 Stun- den verpflichtend vorgeschrieben. Dies betrifft aktuell die Linien RE 1, 2, 4, 7 und 9 (mit Eröffnung Flughafen BER) sowie die RB-Linien 13, 14, 21, 22 und 33. Zu- künftig erhalten auch die Linien RE 3 und 5 sowie RB 12, 24, 25, 26…

  10. BE 17/10561 Folgen des Flughafendesasters (I) - neues Messegelände

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    7. Wie wird die weitere Geschäftsentwicklung der Messeimmobilien Selchow bis zur geplanten Inbetriebnahme des Flughafens BER konkret aussehen? Zu 7.: Die Geschäftsentwicklung der ECA wird durch die Verschiebung der BER-Eröffnung nur marginal…

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