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SN 6/1815 Räumung des Studentenheims am Hirschwinkel Görlitz
Hirschwinkel 20/21 in 02826 Görlitz. Das Gebäude steht im Eigentum des Freistaats Sachsen und wurde dem Studentenwerk Dresden zur Nutzung als Studentenwohnheim überlassen. Frage 2: Seit wann sind Wirtschaftlichkeitsprobleme seitens des Ver fügungsberechtigten…
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SN 6/2376 Polizeiermittlungen in digitalen sozialen Netzwerken
Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) Anlage B - Richtlinien über die Inanspruchnahme von Publikationsorganen und die Nutzung des Internets sowie anderer elektronischer Kommunikationsmittel zur Offentlichkeitsfahndung nach Personen im Rahmen von Strafverfahren…
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SN 6/4065 Gewässerbezogene Sondernutzungsgenehmigungen für Bootsverleiher nach § 5 Abs 3 SächsWG
UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT l5iÄËiisnn Frage 2: Welche Genehmigungen davon wurden mit welchen Auflagen zur Einschränkung der Nutzungen aus gewässerökologischen bzw. naturschutzfachlichen oder aus Sicherheitsgründen erteilt (Stichworte zu den Auflagen genügen)…
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SN 6/6851 Neue Feuerwehr-App mit erweiterten Funktionen
Endgeräten mit dem Betriebssystem iOS verwendet werden. Frage 2: Welche Funktionen bietet die App derzeit und ist ihre Nutzung für die breite Öffentlichkeit empfohlen? Mittels von vier Modulen können Informationen über Rettungsdatenblätter von Kraftfahrzeugen…
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SN 6/362 Alternativen zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Wiederitzsch
Informationsveranstaltung der Landesdirektion am 17.11.2014 in Leipzig steht ein Vertragsabschluss mit der Golden Gate GmbH über die Nutzung des ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig-Wiederitzsch noch aus. Am Standort ist Unterbringung von bis zu 350 Flüchtlingen…
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SN 6/8442 Entsorgung von Windenergieanlagen
nach § 35 Absatz 5 Satz 2 BauGB eine Verpflichtungserklärung abzugeben, das Vorhaben nach dauerhafter Aufgabe der zulässigen Nutzung zurückzubauen und Bodenversiegelungen zu beseitigen. Nach § 35 Absatz 5 Satz 3 BauGB soll diese Rückbauverpflichtung durch…
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SN 6/9337 Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden Ecke Blasewitzer/Fetscherstraße
ist dieser Standort für den Freistaat Sachsen eine hochwertige Reservefläche. Daher erfolgt am Standort keine dauerhafte Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung, sondern nur eine Anmietung von Containern bis Mai 2018. Auch Nachnutzungen wären bis 2018 zeitlich…
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SN 6/3539 Medienkompetenz und Medienpädagogik im Freistaat Sachsen
digitalisierten und vernetzten Welt funktionieren und welche neuen Möglichkeiten, Herausforderungen aber auch Gefahren die Nutzung der digitalen Medien mit sich bringen." Aus der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE…
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SN 6/3349 Verbleib der Analysegeräte des Helmholtz-Instituts Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) beim Einzug in den sanierten Bau in der Chemnitzer Straße
welcher vertraglichen Basis war und ist die Nutzung der Analysegeräte durch das HIF geregelt? (Bitte bei der Beantwortung die Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit der Nutzung mit darstellen.) Die Nutzung von Räumen, Geräten, Einrichtungen und Infrastruktur…
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SN 6/17947 Überlassung von Hochschul-Räumen an Extremisten, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/17476
durch welche extremistischen Gruppierungen (mit)genutzt wurden, zu welchen Zwecken und in wessen (Letzt)Verantwortung die Nutzung der Räume jeweils geschah [StuRa etc.]) Frage 2: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung hinsichtlich der Teilnahme von…
1.157 kleine Anfragen