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BE 18/18235 Familienpflegedienste in Not
Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Abgeordneten: Die ambulanten Familienpflegedienste (tätig nach § 38 SGB V und § 20 SGB VIII) leisten einen wichtigen Beitrag im Gefüge der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und der Frühen Hilfen. Sie…
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BE 18/13069 Wenn Pflegekinder erwachsen werden!
Volljährige in Vollzeitpflege gemäß § 33 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII), der auf der Grundlage eines Pflegevertrages in einer Pflegefamilie lebt, wird im Rahmen der Hilfeplanung gemäß § 36 SGB VIII festgestellt. Die Hilfe endet, wenn ein Hilfebedarf nicht…
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BE 17/16876 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (IV) - rechtswidrig gekürzte Barleistungen, Krankenversorgung und Beschulung
und c) Lebensalter.) 2. Werden UMF bei der Bemessung der Regelsätze bzw. des soziokulturellen Barbedarfs nach § 39 SGB VIII sozialrechtlich jeweils als Alleinstehende bzw. Haushaltsvorstand behandelt, falls nein weshalb nicht? 3. Wie hoch…
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BE 18/10192 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016
Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg haben im Jahr 2016 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahr, Gesamtanzahl und –quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis …
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BE 17/14055 Einheitliches Zertifikat im Berufsbildungsbereich für behinderte Menschen
behinderte Menschen vor? Wenn, ja bitte gesondert seit 2010 auffüh- ren. Zu 1.: Nach § 42 des 9. Sozialgesetzbuch (SGB IX) obliegt die Zuständigkeit für Leistungen an Menschen mit Behinderung im Berufsbildungsbereich der Bundesagen- tur für…
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BE 18/13389 Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete
Lebensjahr vollenden, wird der Bedarf gemäß AV-JAMA auf erweiterte Jugendhilfe geprüft. Gem. § 41 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) wird einer jungen volljährigen Person Hilfe für die Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenverantwortlichen Lebensführung…
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BE 17/17980 Eingliederungshilfen verschiedener Rechtskreise für Kinder und Jugendliche
2.: Seelisch behinderte Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII), wenn erstens ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter…
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BE 17/12324 Zielvereinbarungen der Berliner Jobcenter: Verfahren, Umsetzung und Inhalte 2012
einzelnen Zielindikatoren im Rahmen der Zielvereinbarungen vereinbart worden für die Bereiche: a. Geschäftspolitische Ziele SGB II b. Trägererwartung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Entwicklung der Ausgaben für passive Leistungen c. Lokale…
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BE 18/17652 Teilhabeplanverfahren
Teilhabeplankonferenz gestellt, welche ja zusätzlich stattfindet und Vertrauenspersonen zulässt. Zu 1.: Nach § 17 Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) beauftragt der leistende Rehabilitationsträger unverzüglich einen geeigneten Sachverständigen, wenn für die Feststellung…
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BE 17/16303 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Spandau
zusammen zu beantworten. 1. Wie viele Einwohner*innen der genannten Bezirke haben seit dem 1.1.2012 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis…
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