-
BE 18/16621 Smart City Berlin - Was ist seit 2015 passiert?
Berliner Senat die Berliner Öffentlichkeit in die aktuelle Smart City Debatte einbinden? Wie stellt der Senat die notwendige Transparenz her und wie soll der Mehrwert dargestellt werden? Zu 4.: Es gibt regelmäßig öffentliche Veranstaltungen, an denen Vertreterinnen…
-
BE 17/12494 Berliner Polizei und Soziale Medien
4. Was hält die Berliner Polizei grundsätzlich von so- zialen Medien im Internet als Orte der Öffentlichkeit und Transparenz sowie zur Schaffung von größerer Bür- gernähe? Zu 4.: Das Informations- und Kommunikationsver- halten der Gesellschaft…
-
BE 17/18998 Die Zukunft des Berliner Sportmuseums im Olympiapark
Vielfalt des Sporttreibens werden präsentiert. 7. Wie gedenkt der Senat in der Konzeptions- und Planungsphase die Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sowie für Sportvereine und -Verbände sicherzustellen? Welche Formen der Partizipation gibt…
-
BE 17/14866 Sammelfonds für Geldauflagen zu Gunsten gemeinnütziger Einrichtungen
ches Interesse an der Begünstigung einer vorgeschlagenen oder ausgewählten Vereinigung zu haben. Er dient damit der Transparenz staatlichen Handelns. 3. Ist es nach Ansicht des Senats erstrebenswert, den über den Sammelfonds verteilten Anteil…
-
BE 18/21118 Lebensmittelhygienische Kontrollen und Ergebnisse von Gaststätten und Imbissständen
Antidiskriminierung erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf, um in dem Bereich der Veröffentlichung von Kontrollergebnissen mehr Transparenz zu schaffen. Berlin, den 10. Oktober 2019 In Vertretung Margit Gottstein Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz…
-
BE 18/11532 heizkostenablesungen
Der Senat wird die vom Bundeskartellamt vorgeschlagenen gesetzlichen Maßnahmen wie beispielweise zur verbesserten Transparenz für die Wohnungsmieterinnen und Wohnungsmieter durch Informationsrechte und Ausschreibungspflichten und zur Vereinheitlichung…
-
BE 17/13030 Clearingstelle im Jobcenter im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Kunden des Jobcenters Berlin Tempelhof-Schöneberg die Möglich- keit, sich beraten zu lassen. Ziel ist vor allem, mehr Transparenz herzustellen, hierdurch das Vertrauen der Kundinnen und Kunden in Entscheidungen und Verfah- rensweisen des Jobcenters…
-
BE 17/12661 Wie unterstützt der Senat die Regierungsfraktionen mit seinem Know-How?
Selbstver- ständnis des Senats ist die Bearbeitung dieser Anfragen Teil der alltäglichen Arbeit einer dem Gebot der Transpa- renz und der Dienstleistung folgenden öffentlichen Ver- waltung und im Ergebnis ein formloses „Minus“ zur Gewährung von Akteneinsicht…
-
Sicherheitskonzept für CASA sehen unter anderem Regelungen zur Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität, Revisionsfähigkeit, Transparenz und Verfügbarkeit vor. Zur Validität existieren keine Regelungen. 6. Welcher Rechtsweg ist Bürgern eröffnet, um a)…
-
BE 17/11882 Kinder- und Jugendpartizipation in Berlin
Einrichtungen (Kita, Schule, Hort und Jugendarbeit) an. Der Senat hat für eine bessere Transparenz und Infor- mation über Trägerangebote in Berlin eine Transparenz- und Zuwendungsdatenbank eingerichtet. Daraus können auch Informationen über Träger…
377 kleine Anfragen