kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21060 Verlorene Beweismittel und Asservate der Polizei Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sind, aufschlüsseln. Bitte angeben, um was für Gegenstände in welcher Stückzahl, Menge oder Volumen es sich handelte und bei Waffen eine Nennung von Art, Modell und Kaliber vornehmen sowie jeweils zudem einen kurzen Sachverhalt des Verlustes schildern…

  2. BE 17/18588 High Noon im Prinzenbad: Warum musste Fuchsi sterben?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ausführung wurde ein Stadtjäger hinzugezogen. Der Stadtjäger erlegte den Fuchs waidgerecht. Frage 5: Mit welcher Waffe wurde Fuchsi getötet? Wie viele Schüsse wurden abgegeben? Welche Körperteile wurden beschossen? Antwort zu 5: Hierzu…

  3. BE 18/14012 Praktische Umsetzung des Antiterrorpaktes des Berliner Senats

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin die sog. Picatinnyschienen für die neue Dienstpistole SFP 9 abbestellt hat, obwohl diese zur Serienausstattung der Waffe gehören und einen taktischen Mehrwert liefern und ggfs. aus welchem Grunde ist dies geschehen? Zu 5.: Nein, das trifft…

  4. BE 18/10941 Organisierte Kriminalität in Berlin - Wiedereinführung der "Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Türsteher"?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Es kam dabei zu Rohheitsdelikten, Rauschgifteinfuhrschmuggel und -handel, Schutzgelderpressungen, Verstößen gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz sowie weiteren Delikten bis hin zum erpresserischen Menschenraub. Polizeilich relevante…

  5. BE 18/10946 Rechtsextremismus - "Identitäre Bewegung" in Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    an der CDU-Parteizentrale (siehe Antwort zur Frage 7). 9. Bei wie vielen der unter 7. genannten Einsätze wurden Waffen sichergestellt? (Aufstellung nach Art und Menge erbeten.) Zu 9.: Bei der unangemeldeten Aktion am Brandenburger Tor…

  6. BE 17/17554 Probleme um Gewerbe in der Puderstraße 8

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    verwickelt? 12. Waren polizeibekannte Personen in den Streit verwickelt ? Wenn ja, wie viele? 13. Welche Waffen, (Hieb-, Stich-, Schlagwaffen sowie andere) oder Gegenstände konnten sichergestellt werden? Zu 10. – 13.: Da es sich…

  7. BE 17/12793 Ermittlungsmethoden der Berliner Polizei - Einsichtnahme in private Kommunikationsdaten ohne staatsanwaltschaftliche oder richterliche Anordnung? (II) - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 17/12512

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 52 Seiten

    bb) Tiere und Pflanzen 23-24 cc) Chemische Substanzen 24-26 dd) Fahrzeuge 26 ee) Waffen 26-27 ff) Schriftstücke 27 gg) Wäsche 27 hh) Spurenträger 27 …

  8. BE 18/11304 Aktion der "Identitären Bewegung" vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    vier Bengalfeuer abgebrannt, deren Überreste als Beweismittel zum Ermittlungsvorgang sichergestellt wurden. 10. Wurden Waffen und/oder gefährliche Gegenstände sichergestellt und wenn ja, welche? Zu 10.: Nein. 11. Haben Teilnehmer*innen die…

  9. BE 17/12456 Schusswaffengebrauch der Polizei 2008 bis 2013

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    jeweilige Schütze? Zu 1.: In den Jahren 2008 bis 2013 (Stand 31.Juli 2013) wurde insgesamt in 551 Fällen von der Schuss- waffe Gebrauch gemacht. Angaben darüber, wie viele Schüsse im Einzelnen dabei abgegeben wurden, werden statistisch nicht erfasst…

  10. BE 17/17401 Forderungen des Innensenators zur Aufrüstung der Polizei nach den Anschlägen von Paris - gefährlicher Populismus?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatzlagen gegeben ist. 2. Welche Art von Führungs- und Einsatzmittel (Kraftfahrzeuge, IuK-Technik/Digitalfunk, Waffen und Gerät, Technische Einsatzausrüstung/ABC-Gerät, Fotound Videogerät sowie Schutzausstattung) stehen der Berliner Polizei…

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