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BT 19/13983 Förderung von Schulen im europäischen und nichteuropäischen Ausland
Es wird auf die Antwort zu Frage 4b verwiesen 6. Ist für die Bevölkerung vor Ort erkennbar, ob diese Schulen deutsche Fördergelder erhalten, und ist die Kenntlichmachung der Förderung auch eine Bedingung für die Förderung? Die Kenntlichmachung der…
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HH 21/16593 Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“
Dem geplanten Mittelabfluss der Projekte zufolge können dadurch bis Ende des Jahres 2020 über 80 Millionen Euro an Fördergeldern für Hamburg generiert werden. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Für welche Projekte…
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TH 6/6912 Veranstaltungen von linksextremen Gruppen in der Universität Jena
Phänomenen im Sinne der Fragestellung. Die Maßnahmen werden aber nicht von der Landesregierung unternommen, sondern es werden Fördergelder zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2013 wurde bei der Landespolizeidirektion die Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention…
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HH 21/946 Entwicklung der Kriminalität im Umfeld des Hansaplatzes (2)
Nach welchen Kriterien, für welche Dauer und durch wessen Bewilligung erhalten die oben genannten sozialen Einrichtungen Fördergelder? 4. In welcher Höhe werden diese sozialen Einrichtungen von der Stadt gefördert? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung…
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SN 6/4431 Sportstätten in Sachsen
Schulsportunterricht genutzt werden? Wenn ja, welche sind dies und wie hoch war die Gesamtsumme der Investitionen (bei Einsatz von Fördergeldern diese bitte separat ausweisen)? Auf die Anlage 4 wird verwiesen. Der Übersicht sind die nachstehenden Erläuterungen voranzustellen:…
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BT 19/4890 Deutsch-georgische Beziehungen
Antwort zu Frage 22 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/4162 verwiesen. 39. Welche Fördergelder aus welchen Haushaltstiteln erhielten deutsch-georgische Institutionen (wie z. B. Stiftungen, andere Nichtregierungsorganisationen…
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MV 7/2313 Förderung von LGBT-Verbänden
welcher Regelmäßigkeit? b) Wenn ja, gab es Verstöße und bei wem? c) Gab es in Bezug zu Frage 2 b) Rückforderungen von Fördergeldern ? Bei allen gewährten Zuschüssen handelt es sich um Zuwendungen nach §§ 23, 44 der Landeshaushaltsordnung…
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BT 19/10475 Deutsch weißrussische Beziehungen
Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ebenfalls Jugendaustauschmaßnahmen mit Belarus. 43. Welche Fördergelder aus welchen Haushaltstiteln erhielten deutsch-weißrussische Institutionen (wie z. B. Stiftungen, andere Nichtregierungsorganisationen…
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Tätigkeit der Ehrenamtsstiftung MV am 1. Juni 2015 wurden von dieser bis zum 2. Juli 2018 insgesamt 1.457.947,03 Euro Fördergelder ausgereicht. Diese verteilen sich wie folgt: Drucksache 7/2410 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode…
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NW 17/5261 Privatschulfinanzierung aus Steuergeldern in NRW
Düsseldorf-Kaiserswerth unter dem Verdacht, zu Unrecht in den vergangenen drei Jahren zwölf Millionen Euro an staatlichen Fördergeldern erhalten zu haben. Die an der internationalen Schule in Verruf geratene Praxis, ausschließlich Schüler aufzunehmen, deren…
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