kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17857 IT-Fachkräfte für den Öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    sonstige Qualifikation im Bereich lT ** JVA Bautzen 2 Anwenderbetreuer ** JVA Chemnitz Anwenderbetreuer *" 3- Anwenderbetreuer, Landesfachadmin¡strator Basis-Web .. JVA Görlitz 1 Anwenderbetreuer ** JVA Leipzig m. KH 1- lnformationselektroniker…

  2. BE 18/19845 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage "JVA Tegel - Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz" Drucksache 18 / 18 936

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (AfD) vom 05. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2019) zum Thema: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage “JVA Tegel – Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz” Drucksache 18 / 18 936 und Antwort vom 27. Juni 2019 (Eingang…

  3. MV 7/3471 Förderverfahren Strategiefonds der Landesregierung

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 102 Seiten, enthält Tabelle

    Landesförderinstitut erfolgen. b) Träger bzw. Leiter der Umsetzungsmaßnahme für den Teil des Justitzministeriums ist die JVA Stralsund. Die bereitgestellten Mittel werden deshalb im Rahmen der Umsetzung nicht als Zuwendungen oder Fördermittel im…

  4. SN 6/17812 Projekt "elis" (e-learning im Strafvollzug) - Nachfrage zur Drs. 6/14110

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3: Aus welchen Gründen ist trotz bekannter erheblicher Verzögerung der Errichtung der neuen JVA Zwickau-Marienthal die lmplementierung von ,,elis" in der JVA Zwickau weiterhin nicht angestrebt? Die lmplementierung von elis ist in der neuen Justizvollzugsanstalt…

  5. HH 21/17626 Verpackungsmüll-Europameister – Spielt Senator Steffen auch beim Verpackungsmüll der Hamburger Justizvollzugsanstalten im grünen Trikot oder hält er im Vergleich zu den europäischen Nachbarn nur die rote Laterne?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausnahme der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand, Alumunium-Menüschalen. Für die Jahre 2017, 2018 und 2019 wurden in der JVA Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutischen Anstalt 168 000, 170 000 und 69 000, in der JVA Billwerder circa 265 000, 218 000…

  6. HH 21/17544 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Mai 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils an welchem Standort? Im Mai 2019 befanden sich insgesamt 21 Personen in Abschiebehaft, davon war eine Person in der JVA Langenhagen untergebracht, die übrigen 20 Personen in der Rückführungseinrichtung Hamburg. e) Wie viele Personen aus Abschiebehaft…

  7. SN 6/17690 Mindestlohn für Auszubildende im Justizvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Ausbildungen m¡t anerkannten Abschluss g¡bt es ¡n den Sächsi- !i.i:ü:ä,iL. schen Justizvollzugsanstalten? (bitte aufschlüsseln nach JVA und Dauer 3'6'7'8'11 der Ausbildung) Parken und behinderten-gerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 WWWJOB.IIII.T…

  8. BE 18/18952 Zustand der JVA Tegel - Meiborg Bericht

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 21. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) zum Thema: Zustand der JVA Tegel – Meiborg Bericht und Antwort vom 07. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Jun. 2019) Die Drucksachen des…

  9. BE 18/18936 JVA Tegel - Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2019) zum Thema: JVA Tegel – Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz und Antwort vom 31. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  10. NW 17/6463 Zu teure Freizeitangebote in den JVAen in NRW?

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Kleinen Anfrage Nach einem Bericht des WDR1 sind Anfang März 2019 zwei Mitglieder der Gruppe "RebellComedy" in der JVA Bochum vor Gefangenen aufgetreten. Dies sei mit Kosten von 6.000 Euro viel zu teuer gewesen, kritisiert der Bund der Strafbediensteten…

1.829 kleine Anfragen