kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16418 Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fragen und Problemen. Bewohnerinnen und Bewohner mit Mobilitätseinschränkungen werden mit Krankentransporten oder mit dem Taxi zu den Angeboten gefahren. Sie werden begleitet durch Angehörige oder andere Kontaktpersonen oder durch Mitarbeiterinnen und…

  2. BE 18/18741 Humboldt Forum (III): Was kostet der Betrieb und Unterhalt?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    und Shops ist derzeit nicht vorgesehen, die Flächen werden von der SHF verpachtet. Seite 3 von 4 4.) Wie hoch taxieren Senat und Stiftung die jährlichen Einnahmeverluste infolge des geplanten, dreijährigen Pilotprojekts eines kostenfreien…

  3. NW 17/7578 Flugplatz Aachen-Merzbrück

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aachen-Merzbrück sind bereits zu verzeichnen. So konnte beispielsweise das Unternehmen e.Sat, das in Aachen das Flugtaxi „Silent Air Taxi“ entwickelt, eine Absichtserklärung für eine Zusammenarbeit mit dem Triebwerkhersteller MTU unterzeichnen. Wie die Aachener…

  4. BE 17/12608 Fahrzeitgarantie der BVG - ein Beispiel für die Berliner S-Bahn?

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Druckform oder elektronisch auf der BVG-Website erhältlich. Eine fernmündliche Antragsstellung ist bei der Erstattung von Taxi- oder Reinigungskosten nicht möglich, da hier die entsprechen- den Quittungen von den Kunden abgefragt werden.“ Frage…

  5. HH 21/13002 switchh – Wie sieht die Zukunft aus?

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 21/13002 3 Gegenwärtig finden erste Kooperationsgespräche mit Unternehmen aus den Segmenten Carsharing sowie Taxi- und On-Demand-Shuttles statt. Die Kooperationen beginnen voraussichtlich ab Herbst des Jahres 2018. Im Übrigen siehe Drs…

  6. NI 17/3258 Wann werden die Aufzüge am Bahnhof Bersenbrück gebaut?

    Eingereicht von: Christian Calderone, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2 für die Errichtung der Aufzüge zu übernehmen. Allerdings hat die Stadt Bersenbrück nun zunächst probeweise einen Taxi-Shuttleservice eingerichtet und aus diesem Grund ihren Förderantrag um ein Jahr verschoben. Als problematisch erweist…

  7. RP 17/2228 Verleihung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für parteipolitisches Engagement

    Eingereicht von: Gordon Schnieder, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Mainzer Kommunalpolitiker verliehen. In der Pressemeldung des Ministeriums heißt es dazu u. a.: „Der Diplom-Psychologe und Taxi-Unternehmer [...] ist seit 1980 Mitglied der Grü nen. Er ist im Mainzer Stadtrat, seit seine Partei 1984 dort eingezogen ist…

  8. TH 6/3953 Aus Landesmitteln bezahlte Taxifahrten für Asylbewerber in Thüringen 2016/2017

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    WahlperiodeDrucksache 6/3953 Fr ag e 1 Fr ag e 2 A us ga be n im K ap ite l 05 0 2, T ite l 6 81 7 2 Ta xi fa hr te n/ Fa hr tk os te n E ur o Ta sc he ng el d E ur o A rb ei ts an ge le - ge nh ei te n E ur…

  9. BE 18/16973 Inklusionstaxis in Berlin: Wer erhält eine Förderung und wie ist der Stand der Umsetzung?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Taxiunternehmen gezielt hierauf aufmerksam gemacht? Zu 3. und 4.: Die Erfahrungen „des abgelaufenen Pilotprojekts“ „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ sind in ein Konzept der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung eingegangen, welches u. a. die Grundlage für…

  10. BY 17/7012 Tod eines 45-Jährigen nach Polizeigewahrsam in Nürnberg

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Asylbewerberunterkunft wohnhafte dritte Person möglich. Letztendlich entfernte sich der Mann mit einem herbeigerufenen Taxi von der Asylbewerberunterkunft. Eine Zwangsanwendung war bis zu diesem Zeitpunkt nicht erforderlich. Bereits am 20.04.2015…

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