kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10310 Wie offen geht Berlin mit seinen Daten um?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aktuellen und künftigen Datenbestand von Berlin und Brandenburg, beispielsweise bezüglich des Datenbestandes am Flughafen BER? Zu 4.: Berlin ist mit dem Land Brandenburg zur Öffnung der Datenbestände im Gespräch. Aus dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg…

  2. BE 17/13575 Berlin Pass für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    müssen? 8. Wie lange ist die durchschnittliche Wartezeit mit der Flüchtlinge generell von der Beantragung eines Ber- lin Passes bis zur Bewilligung rechnen müssen? Gibt es Unterschiede zwischen den jeweils zuständigen Behör- den? (Bitte…

  3. BE 17/14175 Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude und Wohnungen in Berlin

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verankern. Frage 3: Wie viele barrierefreie Wohnungen nach DIN 18040-2 (bzw. vormals 18025-1/2) gibt es derzeit in Ber- lin (im privaten Bereich, bei Sozialwohnungen und Woh- nungen der landeseigenen Wohnungsgesellschaften; Auf- listung bitte…

  4. BE 17/16373 Interne Revision der Polizei Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    2 2. Wie viele Mitarbeiter*innen (in Vollzeitäquivalen- ten) sind derzeit in der Internen Revision der Polizei Ber- lin eingesetzt? Wie viele davon sind tatsächlich einsatzfä- hig? Zu 2.: Bereich Bezeichnung Eingesetzte…

  5. BE 17/16311 Private Sicherheitsfirmen in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ft mbH Tempelhof Projekt GmbH WISAG Facility Management Berlin-Brandenburg GmbH & Co. KG (WISAG Sicherheit & Service Ber- 01.09.2014 keine Angabe Prüfung im Rahmen der Ausschreibung 11 (durchschnittlich) …

  6. BE 17/11249 Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ein- schätzung? Zu 13.: Der Senat erachtet die zahnärztliche Versor- gung von Menschen mit schweren Behinderungen in Ber- lin für nicht ausreichend. Ursache dafür ist insbesondere der hohe zeitliche Aufwand und die personalintensive Betreuung…

  7. BE 17/16894 Lichterfelde Süd: Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Belastung wird gerechnet, ist der Erhalt aller Kleingärten gesichert; wie wird verhindert, dass die Straße nach Eröffnung des BER zusätzlichen Verkehr anzieht und zu einer Belastung der neuen und bestehenden Wohnquartiere führt? Antwort zu 13: Das…

  8. BE 17/14437 Gewährleistung von Planungssicherheit und Versorgungssicherheit durch das GuD-Heizkraftwerk Lichterfelde

    Eingereicht von: Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bautechnischen Konzeption sind auch Änderungen des Gründungskonzeptes erforder- lich. Die Gründung der Gebäude auf dem Baufeld B er- folgt mit Bohrpfählen, die in den tragfähigen Baugrund einbinden. Für die Gründung der Gebäude auf dem Bau- feld B werden…

  9. BE 17/15500 >>Der Traum ist aus<< (IV) - Abschiebungen 2014

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    2014 wird verwie- sen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass Nigeria nach einer Auskunft des Auswärtigen Amtes im Novem- ber 2014 für Ebola - frei erklärt worden ist. Auch die Innenministerkonferenz hat in der Herbstsitzung 2014 die Anordnung eines…

  10. BE 18/20418 Vorbereitungen des Landes Berlin auf Katastrophenfälle im Sinne des KatSG

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    antivirale Arzneimittel (Oseltamivir) als Wirkstoffpulver und Kapseln. Für etwaige katastrophale Ereignisse im Forschungsreaktor BER II des Helmholtz- Zentrums Berlin GmbH werden für die sogenannte Jodblockade in Fällen der Freisetzung von radioaktiven Jodisotopen…

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