kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17625 Untergebrachte Straftäter – Werden sie im Maßregelvollzug nur ruhig gestellt oder vernünftig therapiert (II)?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vernünftig therapiert (II)? Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/17395 bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In der Antwort gibt der Senat an, dass es ihm nicht möglich sei, die…

  2. HH 21/17563 Tätigkeit der Aufsichtskommission gemäß § 23 Absatz 4 des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (HmbPsychKG)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Unterbringungsbeschluss Schriftliche Stellungnahme 06-2017 Asklepios Klinik Nord/Ochsenzoll Unterbringungsbeschluss Nachfrage zur schriftlichen Stellungnahme erläutert 07-2017 Asklepios Westklinikum Hamburg schriftliche Beschwerde, nicht …

  3. HH 21/18467 Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel – Niedriger Verdienst, kaum Unterstützung: Bereichert sich Hamburg an den Rechtsreferendaren?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Unterhaltsbeihilfe und der Anrechnungsfreibetrag steigen in Hamburg im Wege einer Dynamisierung seit Jahren stetig an. Zugleich ist die Nachfrage nach Referendarplätzen in Hamburg ungebrochen hoch. Auf jeden freien Referendarplatz in Hamburg bewerben sich bis zu 20…

  4. HH 21/19842 Weiterbildungen und Einarbeitungen in Hamburger Jugendämtern

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    verstehen, wie es zu solch tiefgreifenden Fehlbeurteilungen und -entscheidungen durch Jugendämter kommen kann, bedarf es Nachfragen und entsprechender Antworten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Kinderschutz ist für den Senat eine der…

  5. HH 21/3282 HSP-Mittel – Wem kommen die Mittel vom Bund zugute?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vergeben, die bislang alle Studienplätze (inklusive Schwundausgleichsfaktor) zuverlässig vergeben konnten und zudem auch die Nachfrage den Bedarf weiterer Studienplätze erkennen lassen? Nach welchen Kriterien haben die Hochschulen die Verteilung der HSP-Mittel…

  6. HH 21/9963 Die Wilde 13 – Eine berühmte, aber leider nicht zuverlässige MetroBus-Linie 13 für Wilhelmsburg (II)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    In den vergangenen Jahren wurde das Fahrtenangebot der MetroBus-Linie 13 kontinuierlich erweitert und an die gestiegene Nachfrage angepasst. Somit ist sichergestellt, dass die Kapazitäten ausreichend bemessen sind und allen Fahrgästen eine Mitfahrt …

  7. HH 21/17670 Rolling-Stones-Affäre – Sondernutzungsgebühren und Entgelte für kommerzielle Veranstaltungen in den Bezirken (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Senats auf die Vorgängeranfragen (Drs. 21/17300 und 21/17511), aber auch die fortlaufende Berichterstattung geben Anlass zu Nachfragen. Wir fragen den Senat: Die Beantwortung erfolgt in dem Umfang beziehungsweise in der Vollständigkeit, die in der für…

  8. HH 21/13798 SAGA

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlich-geförderte Wohnungen davon ungebunden 2016 1.016 931 85 2017 1.023 865 158 Quelle: SAGA 5. Wie groß ist die Nachfrage nach SAGA-Wohnungen? Lässt sich die Zahl der Interessenten, die auf SAGA-Wohnungen warten, beziffern und, wenn ja, wie…

  9. HH 21/16128 Kunstwerk als Erinnerungszeichen am Stadthaus – Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Prien Shanghaiallee 6 20457 Hamburg T +49.40.7070807-0 F +49.40.7070807-80 bkm@luchterhandt.de 5.1.3. Kommunikation Nachfragen zum Verfahren sind ausschließlich schriftlich (Telefax: 040-707080-780 oder per E-Mail: bkm@luchterhandt.de) an die…

  10. HH 21/10025 Ausbildung zur Kauffrau/zum Kaufmann im E-Commerce

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Die derzeitigen Planungen gehen davon aus, dass zum 1. August 2018 ein Bedarf für eine Fachklasse besteht. Sollte die Nachfrage größer sein, werden bedarfsgerecht weitere Fachklassen eingerichtet. In Zukunft werden gegebenenfalls weitere Schulen neben…

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