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BE 17/18520 Seniorinnen und Senioren in Treptow-Köpenick
sind 13 Wohngemeinschaften auf die Betreuung von Menschen mit Demenz spezialisiert. Menschen mit Zuordnung zu § 45 a SGB XI werden darüber hinaus auch in Wohngemeinschaften mit anderer Spezialisierung und Wohngemeinschaften mit keiner Spezialisierung…
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BE 17/17406 Weiterentwicklung des Leistungs-und Vergütungssystems für stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Projekt Heime)
ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein. Sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten, § 76 Abs. 1 Satz 3 SGB XII. Hiervon abweichende Vereinbarungen darf das Land nicht schließen. Diese Anforderungen erfüllt der 2011 geschlossene…
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BE 17/13843 Stand: Nicht-SchülerInnen-Prüfungen von ErzieherInnen - Verschwendung von Ressourcen oder erfolgreiches Modell im Kampf gegen den Fachkräftemangel?
bereit, die Einrichtungen auf Anfrage entsprechend zu beraten. Aufgrund der Regelun- gen des § 184 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III) ist da- von auszugehen, dass diese Träger nach der Akkreditie- rungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)…
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BE 18/19834 Einbindung von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in das Ehrenamt
oder ausschließlich für das Gebiet des Ehrenamtes eingerichtet worden, sondern das Ehrenamt als Handlungsfeld im Bereich des SGB VIII ist impliziter, fachlicher Teil davon. Im Ressortbereich Bildung ist eine Dienstkraft Mitglied im Beirat des Bundeswettbewerbs…
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BE 18/11778 Kindertagespflege und Förderbedarfe
Die Erlaubnis für Kindertagespflege wird an selbstständig arbeitende Personen nach § 45 des Sozialgesetzbuches, Achtes Buch (SGB VIII) erteilt und nicht an Einrichtungen. Daher kann für Berlin angegeben werden, dass 119 männliche und 1.487 weibliche Tagespflegepersonen…
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BE 18/15898 Berlin bremst - wie weit ist die Telematik im Berliner Gesundheitswesen?
erlassen. Die Schaffung der Telematikinfrastruktur ist nach § 291a Absatz 7 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Aufgabe des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen , der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung…
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BE 17/15223 Lohnunterschlagung und Gefährdung der Öffentlichkeit in der Mall of Berlin?
aufgrund nicht gezahlten Arbeitsentgelts Bedürftigkeit ein, können den Betroffenen Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II gewährt werden. All diese Unterstützungsleistun- gen sind abhängig von entsprechenden Anträgen der Be- troffenen. …
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BE 18/10071 Altersfeststellung und Folgen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (II)
Gesprächs vorgenommen . Seit dem 01.11.2015 haben Widerspruch und Klage gemäß § 42f Abs. 3 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) generell keine aufschiebende Wirkung, so dass das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung gemäß § 80 Abs. 5…
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BE 18/12211 Verbesserung der Ersten Hilfe an Berliner Schulen
Erste-Hilfe-Ausbildung auf Antrag von der Unfallkasse Berlin übernommen (§§ 14 Abs. 1, 21 Abs. 1 Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII)). Ne- - - 2 ben Lehrkräften sind auch Verwaltungskräfte in den Sekretariaten sowie Erzieherinnen und Erzieher…
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BE 17/11956 Werden die Bundesmittel für den Kita-Ausbau ausgeschöpft?
Notwendiges beschränkte Vorhaben, f. nicht wirtschaftlich und sparsam kalkulierte Vorhaben , g. nicht im Sinne des § 45 SGB VIII erlaubnisfähige Vorhaben. In die engere Auswahl kommen in Abhängigkeit vom Ergebnis der Antragsprüfung insofern…
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