kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/10998 Abschiebungen und freiwillige Ausreise 2017 und 2018

    Eingereicht von: Steffen Königer, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 3 der Großen Anfrage Nr. 29 verwiesen. Eine Differenzierung nach Abschiebungen und Dublin-Rückführungen wurde statistisch nicht erfasst. Die Zahlen für das Jahr 2018 sind der Anlage zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Nr. 4326 zu entnehmen. Statistische…

  2. BE 18/18657 Polizeidirektion 4: Sanierungsmaßnahmen 2018 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    IKT-Geräten und Zubehör, Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst, erfolgt im Grundsatz aber bedarfsorientiert. Zudem wurden aus dem Haushalt der Direktion 4 Jahr 2018 zwei Systemkameras…

  3. HH 21/9608 Pflegekinderhilfe in Hamburg gut aufgestellt?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegestellen, in denen Kinder in der Zuständigkeit von Hamburg untergebracht sind. Nicht belegte Pflegestellen werden statistisch nicht erfasst. 2. Gibt es nach Ansicht des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde noch immer einen Bedarf an mehr…

  4. BY 17/2994 E-Shishas und harte Drogen

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verwendet wurden? a) Wenn ja, wo traten diese Delikte auf? Die Verwendung von E-Zigaretten/Shishas als Tatmittel wird statistisch nicht erfasst. b) Wird bei Kontrollen dieser Art des Mitführens/Konsumierens gezielt kontrolliert? Im Rahmen rechtlich zulässiger…

  5. SN 6/8070 Flugrückführungen von abgelehnten Asylbewerbern

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wahrgenommen werden konnten, über die häufigsten Gründe für deren Nichtwahrnehmung und die entstandenen Kosten, werden statistisch nicht erfasst. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen…

  6. HH 21/8468 Arbeitsunfälle auf Baustellen in Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (ArbSchG), die Einzelmängel oder Einzelverstöße auf Baustellen zusammenfassen. Eine weitere Differenzierung wird statistisch nicht erfasst. Insgesamt geschah dies in den vergangenen fünf Jahren in folgenden Fällen: 2012 2013 2014 2015 2016 384 419…

  7. BE 18/10474 Polizeidirektion 1: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    IKT-Geräten und Zubehör , Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst. Im beschlossenen Doppelhaushalt 2016/2017 sind für das Jahr 2017 insgesamt Mittel für Investitionen nicht…

  8. SN 6/8594 Sammelabschiebung nach Afghanistan

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige werden in der Landesdirektion Sachsen, Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) statistisch nicht erfasst. Ebenso ist zu diesem Kriterium keine Auswertung der Daten aus dem ZAB-Programm möglich. Zur vollständigen Beantwortung…

  9. HH 21/6817 Stand der Verhandlungen zum Einsatz von Port Feeder Barges

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Barges beziehungsweise Binnenschiffe ersetzt? Bitte für die Jahre 2012- 2016 angeben. Die erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. Auf Basis der verfügbaren Schätzungen zu den Umfuhren per Binnenschiff im Hamburger Hafen ist von folgenden Größenordnungen…

  10. SN 6/12391 Atem- und Blutalkoholkontrollen 2016 und 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/1224

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl und Kosten der Blutentnahmen und -untersuchungen bestimmen sich nach verschiedenen Gegebenheiten und werden statistisch nicht erfasst . Die aus den Haushaltsdokumenten zu ermittelnden Daten für die Jahre 2016 und 2017 sind in der als Anlage 1 beigefügten…

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