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BE 18/10043 Leistungen für Asylbewerber nach SGB II
geflüchteten Männern. Zusätzlich bietet die Bundesagentur für Arbeit die spezielle Maßnahme „Perspektiven für weibliche Flüchtlinge an“. Berlin, den 30. November 2016 In Vertretung Boris Velter Senatsverwaltung für Arbeit, Integration…
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RP 17/1647 Landesbedienstete im Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Einzelplan 07 war das Erfordernis der sachgemäßen Erledigung der anfallenden Arbeiten, die durch den gestiegenen Zuzug von Flüchtlingen und Asylbegehrenden ab Sommer 2015 in einem erheblichen Umfang anfielen. Diese Arbeiten fielen zum überwiegenden Teil…
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SN 6/7998 Familiennachzug im Jahr 2016
Rdcht. Mit freutidlichen Grüßen Markus UI Anlage ig Seite 2 von 2 Anlage Familiennachzug zu Asylberechtigten, Flüchtlingen und subsidiär Geschützten in den Freistaat Sachsen 2016 1 2 3 4 5 6 7 8 Staatsangehörigkeit Gesamtzahl davon (von 2)…
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SN 6/13234 Reisedokumente des Roten Kreuzes
anderem führt es an, dass bspw. 2006 5862 IKRK-Reisedokumente ausgestellt wurden und seit 1945 mehr als eine halbe Million Flüchtlinge, Vertriebene und staatenlose Personen mit Hilfe von IKRK-Reisedokumenten das Land ihrer Wahl erreichten." Namens und im…
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SN 6/9276 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat Dezember 2016 bis März 2017
Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegen derzeit nur bestätigte Angaben für das 1. Halbjahr 2016 vor. Die Zahl der Rückkehrer in den Kosovo, die eine finanzielle…
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HH 21/19030 Was ist unternommen worden, um einen kriminellen Marokkaner abzuschieben (IV)?
das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Nach einer negativen Asylentscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der damit einhergehenden Sperrwirkung des § 10 Absatz 3 Satz 2 Aufenthaltsgesetz wurde ein zwischenzeitlich gestellter…
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BE 18/20563 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil V von 19)
Jahreswert)? Zu a): Entscheidungen zu Asylverfahren werden ausschließlich durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen. Deshalb kann das Land Berlin diese Daten nicht erheben. Die vorliegenden Daten können der nachfolgenden…
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HH 21/3502 Zuwanderung über „Blaue Karte“
Karte“ Bei allen Diskussionen über die Zuwanderung nach Deutschland wird relativ unspezifisch über die Zuwanderung durch Flüchtlinge und Asylbegehrende aus anderen Ländern nach Deutschland gesprochen. Vollkommen aus den Augen verloren werden hingegen…
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RP 17/3477 Abschiebung aufgrund von Straftaten und Identitätsverschleierung
Identitätsverschleierung und Teilnahme an Kriegshandlungen bedürfen einer Sonderauswertung des beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführten Ausländerzentralregisters. Das BAMF als Bundesbehörde unterliegt nicht der parlamentarischen Kontrolle…
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TH 6/1055 Haftpflichtversicherung bei Asylbewerbern
Tagesordnungspunkte stehen noch nicht fest. Lauinger Minister Endnote: 1 Vgl. B. Dietze: "Versicherer bietet Landkreisen Flüchtlings-Haftpflicht an", MDR, 15. Mai 2015, URL: http://www.mdr. de/nachrichten/haftpflicht-asyl100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html…
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