kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13194 Herausnahme von Büchern aus dem Bestand der Bücherhallen Hamburg aus politischen Gründen (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (siehe Vorbemerkung ) und steht im Einklang mit der Gewährung der staatlichen Förderung .“ Hierzu ergeben sich folgende Nachfragen: a) Wodurch legitimiert die Stiftungssatzung die Herausnahme von Beständen aus politischen Gründen beziehungsweise aufgrund…

  2. HH 21/17822 Digitale Bildung und interaktives Lernen – Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    80 thematisch unterschiedliche Veranstaltungen und über 20 unterschiedliche Webinare zur Verfügung, die entsprechend der Nachfrage auch mehrfach durchgeführt werden (siehe https://li.hamburg.de/programmheftefortbildung /12732336/li-programm/). Im Übrigen…

  3. HH 21/18793 Hamburg nur sozial: Agrarpolitik

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    14 Uhr bis 18.30 Uhr und Samstag Verkürzung auf 13 Uhr; der Mittwochsmarkt Grundstraße musste zum 01.02.2016 mangels Nachfrage eingestellt werden. Tibarg: Verlängerung der Öffnungszeit von 13 Uhr auf 13.30 Uhr. Im Bezirk Harburg wurde aufgrund…

  4. HH 21/8634 Schulentwicklung in der Region 1

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg (SEPL) beschrieben sind, im Jahre 2017 eingetreten und realistisch sind. Vor allem die Nachfrage für das Platzangebot in Stadtteilschulen und Gymnasien ist von großer Relevanz für die aktuelle Schulentwicklungsplanung…

  5. HH 21/2944 Personendatenbank Gruppen- und Szenegewalt der Polizei Hamburg (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Szenegewalt“ führen. Aus den Antworten auf diese Schriftliche Kleine Anfrage und der Medienberichterstattung ergeben sich Nachfragen . So frage ich den Senat: 1. Führt die Hamburger Polizei neben der jetzt öffentlich gewordenen Datei „Gruppen- und…

  6. HH 21/15113 Therapeutennotstand, lange Patientenwartelisten, öffentlicher Hilferuf der Betroffenen – Warum reagiert Rot-Grün auf die Krise in den Gesundheitsberufen nicht endlich mit der Schulgeldbefreiung?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg zwischen 320 und 420 Euro. 10. Aufgrund des demografischen Wandels und der schon jetzt hohen, nicht gestillten Nachfrage ist mittel- und langfristig von einem steigenden Bedarf an Heilmittelleistungen auszugehen. Wie will die Behörde für …

  7. HH 21/16291 Alternativmethoden zu Tierversuchen: Was ist in Hamburg der Anspruch und was ist die Realität?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Experimentelle Pharmakologie und Toxikologie am UKE erfunden und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. Aufgrund der Nachfrage von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der akademischen Forschung und der pharmazeutischen Industrie wurden 2015…

  8. HH 21/18633 Überlastung der Justiz – Gerichtsvollzieherwesen, quo vadis?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Praxiserfahrungen bewertet und gegebenenfalls eine entsprechende Maßnahme ergriffen würde. In der Drs. 21/11828 teilte er auf meine Nachfrage hin mit: „Der Sachstand ist unverändert. Die Entscheidung wird voraussichtlich im Kontext mit der Festlegung auf das …

  9. HH 21/11627 Was tut der Senat für Fortbildung und Aufklärung gegen religiöse und politische Radikalisierung an den Hamburger Schulen?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    besuchen Fach- und Beratungslehrkräfte die Fortbildungen . Schulleitungen werden über Schulleiterdienstbesprechungen und auf Nachfrage auf Schulleitungsklausurtagungen über die Thematik der Radikalisierung und entsprechende Handlungsoptionen in Schule fortgebildet…

  10. HH 21/17134 Umsetzung der Bürgerverträge – Werden die Obergrenzen eingehalten?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    folgenden Übersicht zu entnehmen: Duldungsgrund Personen Staatsangehörigkeit Passlosigkeit/kein Passersatz 1 Afghanistan Nachfrage/Anfrage beim BAMF 1 Irak (Quelle: Einwohner-Zentralamt, Stand: 30.April 2019) 9. Wie viele der a) Ausreispflichtigen…

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