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BT 19/10990 Waldbrandgefahren in Deutschland
Verfügung, wie notwendig sind, um die erforderlichen Sensoren zu überwachen. Bei Bedarf können Sensoren auf andere Zentralen geschaltet werden. Mecklenburg - Vorpommern 1 Waldbrandzentrale (Automatisiertes Waldbrandfrüherkennungssystem Fire…
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BT 18/676 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2013)
die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft dem Aufbau und der Professionalisierung der Polizei eine zentrale Bedeutung zu. Ziel ist es, die Sicherheitsverantwortung im Land an funktionierende afghanische Institutionen zu übertragen…
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BT 18/3979 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2014)
internationale Gemeinschaft dem Aufbau und der Professionalisierung der Polizei innerhalb des zivilen Wiederaufbaus eine zentrale Bedeutung zu. Die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL Afghanistan ) und das bilaterale deutsche…
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BT 18/11562 Planungsstand der Bundesregierung zur PKW-Maut
beschlossen. Dabei steht bereits im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2013, dass die PKW-Maut eines der zentralen Projekte dieser Bundesregierung im Verkehrsbereich sei. Mit dem aktuellen Gesetzentwurf ist – nach Auffassung der Fragesteller…
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BT 19/1013 Erkenntnisse und Neubewertung durch die Bundesregierung im Fall des Oberleutnants Franco A.
seine Disziplinarvorgesetzten zu machen. Die bzw. der Disziplinarvorgesetzte ist verantwortlich für Meldungen nach der Zentralen Dienstvorschrift A-2640/34 „Meldewesen Innere und Soziale Lage der Bundeswehr“. Diese beinhaltet unter anderem Meldungen…
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BT 19/2335 Erhebung der Grundsteuer
Dauer Zins- und Tilgungsdienst leisten müssen? Die Fragen 1 bis 3 werden zusammen beantwortet. Die Grundsteuer stellt eine zentrale Einkommensquelle der Gemeinden dar. Sie knüpft dabei als Real- bzw. Objektsteuer bewusst an die wirtschaftlichen Einheiten…
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BT 18/5999 Doppelvermarktung von regenerativer Fernwärme
jedem Mitbewerber und den in § 8 Absatz 2 Nummern 2 bis 4 UWG genannten Stellen – etwa der Verbraucherzentrale oder der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. (Wettbewerbszentrale) – geltend gemacht werden. Die Frage, ob eine konkrete…
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BT 19/2935 Aufbau eines Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zur Gestaltung von Integration
nämlich dem DeZIM-Institut und der DeZIM-Gemeinschaft. Das DeZIM-Institut und die DeZIM-Gemeinschaft, die sich aus „zentralen Akteuren der Integrations- und Migrationsforschung“ zusammensetzen , sollen den „Aufbau eines Netzwerks“ und „innovative…
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BT 18/2836 Stand der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes nach dem Reformstart im Jahr 2012
Dienstposten erfolgen. Unabhängig davon werden bestimmte koordinierende Schlüsselfunktionen in den Abteilungen der GDWS in der Zentrale besetzt, die dann gemeinsam mit den Beschäftigten der Außenstellen die Aufgaben erledigen . Die Außenstellen sind bereits…
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BT 18/520 Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2013
Soldatenfriedhof in Halbe mobilisieren Rechtsextremisten zu bundesweiten Aufmärschen. Zunehmend versuchen Rechtsextreme zudem zentrale Tage der Arbeiterbewegung wie den 1. Mai und den Antikriegstag am 1. September mit eigenen Themen zu besetzen. „Die nach…
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