kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/1194 Bildungsniveau von Asylbewerbern und Personen mit Bleiberecht

    Eingereicht von: Jörg Kröger, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mecklenburg-Vorpommern schulpflichtig (bitte nach Jahrgangsstufen aufschlüsseln)? Seitens der Landesregierung wird statistisch nicht erfasst, wie viele Kinder des in der Frage genannten Personenkreises in Mecklenburg-Vorpommern schulpflichtig sind. …

  2. SN 6/11596 Fortbestehen der Schutzgründe von Asylbewerbern, eingereist in den Jahren 2013 und 2014

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abschiebungshindernisse vorliegen, können nicht gemacht werden. Derartige Zahlen werden in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der ZAB vorliegenden Akten händisch ausgewertet werden…

  3. SN 6/10212 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Belastbare Ergebnisse zur Beantwortung der Fragen liegen nicht…

  4. HH 21/10119 Das anhaltende Drohnenproblem (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in einer Entfernung von weniger als 1,5 km zu den Flugplätzen 1 2 1 1 Die jeweiligen Aufstiegsorte werden statistisch nicht erfasst. Im erfragten Zeitraum wurden vier unerlaubte Flüge über Menschenansammlungen festgestellt. 2. Wie viele Verstöße…

  5. NW 16/8376 Ermittlungen gegen Polizeibeamt/innen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Zur Feststellung einschlägiger in dem abgefragten Zeitraum geführter Verfahren hat die Verfahrenspflegestelle…

  6. HH 21/13791 Wie gestaltet sich das Schuljahresende in Hamburg?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    selbstverantwortet gestalten. Die erfragten Daten zu 6., 7. und 10. werden von der für Bildung zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Eine Schulabfrage ist aufgrund der Hamburger Sommerferien nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der…

  7. HH 21/1112 Schließung des Bauprüfstandorts Alstertal/Walddörfer – Wurden die vom Bezirksamt versprochenen Verbesserungen für die Bürger erreicht?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bereich Alstertal/Walddörfer seit der Standortverlagerung im Einzelnen verändert? Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst und können nachträglich nicht beziehungsweise könnten nur durch die manuelle Auswertung von rund 2.800 Einzel- …

  8. NW 16/3574 Verharmlost der Justizminister die Drogenproblematik in NRW-JVAs?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fragen 2 und 3 werden zusammen beantwortet: Sicherstellungsmengen von Drogen bei Razzien an Hauptbahnhöfen werden statistisch nicht erfasst. 4. Inwieweit sieht die Landesregierung einen frei zugänglichen Hauptbahnhof mit einer geschlossenen und…

  9. BE 17/16690 Ist der Görli überall? - Bilanz der GAV zu § 31a BtmG - (Cannabis in Berlin (II))

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Haushaltsplans von Berlin für die Polizei Berlin eingestellten Haushaltsmittel gedeckt. Spezifische Daten werden hierzu statistisch nicht erfasst. Berlin, den 3. August 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und…

  10. SN 6/2495 Nachfrage zu Drs. 6/2321 - Polizeistatistik im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 2009-2014

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufklärungsquote (bitte Auflistung getrennt nach Vergehen und Jahren)? Der Verbringungsort entwendeter Kraftwagen wird statistisch nicht erfasst. In der nachfolgenden Tabelle sind die Anzahl der erfassten Fälle des Diebstahls unter erschwerenden Umständen von…

3.507 kleine Anfragen