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HH 21/2151 Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Ein Fass ohne Boden?
Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 09.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Ein Fass ohne Boden? Im Frühjahr 2013 wurden mit Beschluss der Drs. 20/4930 „Haushaltsplan 2011/2012 Neustrukturierung…
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SN 6/3224 Finanzierung von Projekten und Maßnahmen durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten
Nutzbarmachung des Archivs der Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. Umweltbibliothek Großhennersdorf e. V. 1.700 37 Gedenktafel JVA Chemnitz Herr D. Gollnick 594 Summe der Bewilligungen 820.626 Fördermittel zur Sanierung des Daches der Gedenkstätte zu Ehren…
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BY 17/8113 Schleuserkriminalität in Bayern
Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 AufenthG erlassen und in Vollzug gesetzt wurde, in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Augsburg, Aschaffenburg, Aichach, Amberg, Ansbach, Bayreuth, Ebrach, Erding, Hof, Kaisheim, Kronach, Kempten, Landshut…
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SH 18/3505 Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes
Strafvollzugsgesetzes sind darüber hinaus die entsprechenden Vorschriften enthalten, um die Sozialtherapie in der JVA Lübeck auszubauen und in der JVA Neumünster eine Sozialtherapie mit 24 Plätzen zu errichten. 146. Wie wird sich in den nächsten zehn…
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BE 17/17254 U-Haft in Moabit - Warum leistet sich das Land Berlin eine 'Anwaltsschleuse'?
Zu 2.: Der entscheidende Standortvorteil der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit für Zwecke des Untersuchungshaftvollzuges resultiert aus der unmittelbaren baulichen Nähe von JVA und Amtsgericht Tiergarten, Landgericht und Staatsanwaltschaft. Insbesondere…
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BE 17/17253 Spezialgefängnisse für verurteilte Terroristen in Berlin?
terroristischen Vereinigungen ? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: *JVA Moabit - JVA Tegel 2 JVA Heidering 1 JVA Plötzensee 1 JVA für Frauen 1 Jugendstrafanstalt Berlin - JVA des offenen Vollzuges Berlin - *Justizvollzugsanstalt Weitere…
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BY 17/7951 Mietkosten der JVA Stadlheim
Mietkosten der JVA Stadelheim Die JVA Stadelheim soll ein neues Wohnheim für Bedienste bekommen. Dabei tritt jedoch aus Sicht der JVA die Problematik auf, dass die Immobilien Freistaat Bayern das Gebäude vollständig anmieten und der JVA als Ganzes weitergeben…
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NW 16/10143 In welchem Umfang sind im Strafvollzug Urlaubsansprüche aufgelaufen bzw. verfallen?
Beamte Gesamt Ø Beamte Gesamt Ø Beamte JVA Aachen 4.116,00 14,81 4.726,00 15,55 4.349,00 14,89 4.290,00 14,40 17.481,00 14,91 JVA Attendorn 1.676,00 12,41 1.846,00 13,40 1.906,50 13,30 1.917,00 13,60 7.345,50 13,18 JVA Bielefeld-Brackwede 2.273,00 8,30 2…
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SH 18/3486 Einsatz von Finanzbeamten in Erstaufnahmeeinrichtungen
eingesetzt - Staatskanzlei (4 MA, StK Allg. Verwaltung) - Ministerium für Justiz, Kultur und Europa (2 MA Ministerium, 1 MA JVA, 1 MA im Ruhestand) - Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (1 MA, Ministerium/Forstverwaltung)…
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SN 6/3171 Altersstruktur der Beschäftigten in den sächsischen JVA
Anfrage des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion, Drs.-Nr.: 613171 Thema: Altersstruktur der Beschäftigten in den sächsischen JVA Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie…
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