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SN 6/9331 Gelegenheitsentdeckungen von Straftaten bei Verkehrsunfallaufnahmen von "Bagatellunfällen"
Merkmale zutreffen. Die weiterhin erfragten Angaben zu anderen Verkehrsstraftaten und sonstigen Straftaten sind statistisch nicht erfasst und nicht automatisiert recherchierbar. Insbesondere erfolgt in den Systemen keine Unterteilung nach den Kategorien…
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BT 19/2896 Verzögerungen bei Waffenausfuhrgenehmigungen
Verwendungszweck. Verzögerungen im Antragsverfahren liegen eine Vielzahl von Gründen zu Grunde, deren genaue Auswirkungen statistisch nicht erfasst werden können. Hierzu kann zum Beispiel die Vorlage unvollständiger Antragsunterlagen oder auch die Notwendigkeit…
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BE 18/15729 Ordnung im Straßenverkehr: § 2 Absatz 4 StVO
Rad- und Gehweg- knapp 200 Stück. Für wie viele Kilometer des Radwegenetzes eine Benutzungspflicht besteht ist statistisch nicht erfasst. Die Benutzungspflicht von Radverkehrsanlagen unterliegt darüber hinaus durch Straßen- und Knotenpunktsumbauten…
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HH 21/17886 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten von Radfahrern in Hamburg (II)
847 Verkehrsstraftaten werden bei der Polizei in Hinblick auf die Verkehrsbeteiligung des Beschuldigten statistisch nicht erfasst. Für eine Beantwortung der Frage wäre daher die händische Auswertung von über 37 000 Strafanzeigen erforderlich…
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MV 7/515 Kirchenasyl in Mecklenburg-Vorpommern
Zu b) Die erfragte Angabe wird in den Ausländerbehörden und in dem Landesamt für innere Verwaltung statistisch nicht erfasst. Für eine Beantwortung müssten händisch alle seit 2010 gemeldeten Kirchenasyle konkret auf die Überschreitung der…
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HH 21/1811 Schleuserkriminalität
als Straftat erwiesen haben. Im Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA wird statistisch nicht erfasst, ob es im Rahmen des Strafverfahrens Zugriffe oder Verhaftungen gab und, ob und in welcher Höhe dabei Geldmittel…
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TH 6/2846 (Vermeidbare) Notfalleinsätze in der Erstaufnahmeeinrichtung Gera
durchgeführte Polizeieinsätze erfolgt generell nicht. Tatsächlich eingesetzte technische Mittel der Polizei werden statistisch nicht erfasst. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für…
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TH 6/2920 Situation des Schwimmunterrichts - Teil II
Qualifikation als Schwimmlehrer/innen haben, liegen erst ab dem Schuljahr 2015/2016 vor, ihre Altersstruktur wurde dabei statistisch nicht erfasst. Für das letzte und das aktuelle Schuljahr ergeben sich folgende Zahlen: Sportlehrerinnen und -lehrer, die über…
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SN 6/6376 Aktueller Bestand der eFAS-Verfahren
April 1998, Vf. 14-1-97). Wie viele Verfahren derzeit in eFAS zu welchen Phänomenbereichen eingerichtet sind, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen" m üssten alle 312 Verfahren unter Einbeziehung der verfahrensführenden…
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SN 6/5115 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4791 Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern
verausgabten Mittel beim Haushaltstitel 0304 53252 können nicht erbracht werden. Die einzelnen Zahlungsgründe werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten zunächst etwa 1.800 Datensätze der Buchhaltung und dazu die jeweiligen…
3.507 kleine Anfragen