kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/7780 Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Kosten einer Abschiebung in Nordrhein- Westfalen grundsätzlich das Land trägt. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 3039 mit Schreiben vom 6. November 2019 namens der Landesregierung beantwortet.…

  2. SN 6/12116 Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber 2. Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ) In den Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen und an den drei sächsischen Standorten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind insgesamt drei Teams mit je zwei Mitarbeitern tätig. Frage 2: Wie hoch sind die Kosten der mobilen Rückkehrberatung…

  3. NW 17/3178 Herner Schule wappnet sich: Burkinis gehören nun zum Repertoire des Schwimmunterrichts

    Eingereicht von: Helmut Seifen, Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1148 mit Schreiben vom 12. Juli 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration wie folgt: 1 s. dazu: https://www.waz.de/staedt…

  4. TH 6/2488 Thüringer Wachstumsbranchen in der Asylkrise - Teil II

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kapitel 05 02 (Ausländer-, Asyl- und Aussiedlerangelegenheiten , Integration; Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge) finanziert wurden, sind in Thüringen seit dem Jahr 2015 an welche privaten Unternehmen (jeglicher Rechtsform, auch gemeinnützige…

  5. SN 6/3237 Nachfrage zu Kleine Anfrage 6/2958: Islamistische Werbeaktivitäten vor und in Asyl-Unterkünften - Islamistische Extremisten in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mitarbeiter der Betreiberfirmen und Hilfsorganisationen erhalten in der Regel Kurzschulungen u. a. auch zu den Religionen der Flüchtlinge und deren Gebräuchen. Sobald sie Kenntnis von mutmaßlichen extremistischen Tätigkeiten erlangen, besteht eine Meldepflicht…

  6. BB 6/5518 Zuwanderung von Fachkräften über die "Blaue Karte EU"

    Eingereicht von: Christina Schade, Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Fragesteller: Bei vielen Diskussionen über die aktuelle Asylkrise wird relativ unspezifisch von "Zuwanderung durch Flüchtlinge" nach Deutschland gesprochen. Vollkommen aus den Augen verloren werden hingegen die legalen Möglichkeiten der Zuwanderung…

  7. BB 6/6153 Beschäftigung und Kosten von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Unternehmen mit einem addierten Jahresumsatz von mehr als 1,1 Billionen Euro und rund 3,5 Millionen Mitarbeitern lediglich 54 Flüchtlinge und Migranten beschäftigt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele anerkannte Asylbewerber sind legal in Brandenburg…

  8. SN 6/12276 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat von Oktober bis Dezember 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2017 derzeit noch keine bestätigten Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor. MitArendlichen Grüßen ( ro f /aDr . I / rZr - roff Dr. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 20…

  9. NW 17/1269 Warum wurde dem straffälligen, abgelehnten und damit ausreisepflichtigen Asylbewerber Mohamed M. eine Duldung erteilt?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Körperverletzungs- und Betäubungsmitteldelikten waren scheinbar außerdem anhängig. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 471 mit Schreiben vom 20. November 2017 namens der Landesregierung beantwortet.…

  10. NW 17/1462 Entwicklung und Prävention von Skabies

    Eingereicht von: Dr. Martin Vincentz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendliche und damit eine besonders vulnerable Bevölkerungsgruppe. Vermutlich ist die Prävalenz von Skabies bei ankommenden Flüchtlingen höher als in der hiesigen Bevölkerung.1, 2 Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage…

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