kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3172 Entwicklung des Stellenbelegungsplanes in den sächsischen JVA

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    sächsischen JVA Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage an die Staatsregierung: Wie hat sich der Stellenbelegungsplan in den sächsischen JVA bezüglich…

  2. NI 17/4545 Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers, Heinrich Scholing, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einrichtungen über insgesamt 6 024 Haftplätze, die mit 4 901 Gefangenen belegt waren. Derzeit ist ein Unterkunftshaus der JVA Wolfenbüttel (das sogenannte Graue Haus) mit 131 Haftplätzen zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen vorübergehend geschlossen…

  3. MV 6/4599 Ausbildung für den gehobenen Dienst und Beförderung in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Laufbahngruppe 2, 1 Einstiegsamt. Die Ausbildung dauert drei Jahre. Ausbildungsstelle ist die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow. Ausbildungsbeginn Justizvollzugsanstalt Anzahl der Auszubildenden 2012 - - 2013 Bützow 2 2014 Bützow…

  4. BE 17/17161 Aufträge an Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH und Gegenbauer Facility Management GmbH

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Brandwache 1.395.916 Turmstr. 21, 22, Karl-MarxStr . 77, Alte Jakobstr. 128 Sicherheitsdienste 3.376 Gendarmenmarkt 3 - 4 JVA Plötzensee 2015 Pfortenunterstützung wegen Umbaumaßnahmen 2.235 Friedrich-Olbricht-Damm / Saatwinkler Damm 4.496 4.853…

  5. HH 21/2015 Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand vor dem Aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Untersuchungshaft der JVA Hahnöfersand. a. Wie viele Jugendliche befinden sich aktuell in der Untersuchungshaft der JVA Hahnöfersand? Es befanden sich am Stichtag 26. Oktober 2015 insgesamt 56 Gefangene in Jugenduntersuchungshaft in der JVA Hahnöfersand…

  6. HH 21/2013 Auswärtige Unterbringung bei den Hilfen zur Erziehung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 191 Seiten, enthält Tabelle

    HH-Mitte 3 Lebensgemeinschaft, aus Datenschutzgründen anonymisiert HH-Mitte 3 Meracon gGmbH HH-Mitte 1 Mutter-Kind-Heim der JVA für Frauen Vechta HH-Mitte 3 Neukirchener Erziehungsverein Kinder u. Jugendhilfeverbund HH-Mitte 3 Nordsee-Internat St.…

  7. NI 17/4495 IS-Prozess in Celle

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Am 01.09.2015 hat der in dem sogenannten IS-Prozess vor dem OLG Celle Angeklagte Ajoub B. u. a. behauptet, dass er in der JVA Sehnde seit 230 Tagen 23 Stunden am Tag völlig isoliert in einer Einzelzelle sei, dass er nur zu den Justizvollzugsbeamten…

  8. HH 21/1984 Erneut entwichener Häftling in Hamburg – Werden die Mitarbeiter ausreichend unterstützt und trainiert?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verfahren aufgrund Überlastung der Gerichte nicht mehr gewährleistet war. Die Nichtrückkehr von vier Häftlingen aus der JVA Billwerder innerhalb einer Woche im August bezeichnete Senator Steffen als „ungewöhnliche Häufung von Einzelfällen“. In…

  9. HH 21/1952 Personalsituation in der JVA Billwerder – Der Unmut wächst

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    der JVA Billwerder – Der Unmut wächst Dass Hamburgs Bedienstete im Strafvollzug jeden Tag vor neuen Herausforderungen stehen und ihren Dienst unter äußerst schwierigen Arbeitsbedingungen zu verrichten haben, ist allgemein bekannt. In der JVA Billwerder…

  10. HH 21/1904 Flüchtlingshilfe – Wie viele Pensionäre und aktive Beschäftigte werden eingesetzt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dezernat Bürgerservice Kundenzentrum 1 Interne Umsetzung /Versetzung 2.0 Justizbehörde Amt für Justizvollzug und Recht JVA Hahnöfersand 2 Staatsanwaltschaft Hauptabteilung II 1 Temporäre Einstellung Amtsgericht FGG-Segment 1 Hamburg-Bergedorf…

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