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HH 21/16029 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018)
Anhängiges Widerspruchsverfahren 4 Serbien (3) Syrien (1) Art. 6 GG (bleibeberechtigtes Kind) 2 Ägypten (1) Marokko (1) Nachfrage/Anfrage beim BAMF 2 Syrien Abschiebungsstopp nach Liste 1 Irak Art. 6 GG (bleibeberechtigter Ehepartner ) 1 Russische…
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HH 21/15603 Welche Folgen hat der geplante Flughafenausbau? (2)
meine letzte Anfrage (Drs. 21/15534) leider wieder einmal völlig unzureichend und ausweichend geantwortet hat, ist eine Nachfrage unumgänglich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Hamburger Flughafen ist der größte internationale Verkehrsflughafen…
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HH 21/16986 Europawahl 2019 – Was tut der Senat im Bereich Europabildung und Europäischer Schüleraustausch?
Europa-Punkt Versand von Informationsmaterialien , telefonische und direkte Absprech - möglichkeit für Recherche und Nachfragen - Verein Europa-Union Europäische Kommission Lehrerfortbildung „Die Europa- und Bezirksversammmlungswahlen 2019…
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HH 21/18940 Wie steht es um den Eishockeysport in Hamburg? (III)
Hamburg? (III) Die Senatsantwort auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.10.2019, Drs. 21/18714, bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Beantwortung der Fragen erfolgt überwiegend auf der Basis von Angaben…
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HH 21/9940 Wie steht es um die zugesagte verstärkte Grundwerte- und Rechtsvermittlung des Senats gegenüber Flüchtlingen in Hamburg? (IV)
eine der Justizbehörde nachgeordnete Stelle. Der Hamburgische Richterverein hat die Justizbehörde daher freiwillig auf Nachfrage darüber in Kenntnis gesetzt, dass in diesem Jahr eine Veranstaltung in der Frauenunterkunft in Hamburg-Altona durchgeführt…
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HH 21/7354 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (III) – hier: Planung der Ausschreibung, Zuständigkeiten und Qualität der Planung
aufgrund der mündlichen Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (19. Dezember 2016 bis 21. Dezember 2016) weitere Nachfragen. An der im Sommer 2014 stattgefundenen mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht hat der Geschäftsführer…
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HH 21/6607 Betreiberverträge (II)
(FDP) vom 07.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Betreiberverträge (II) Die Antwort auf die Anfrage Drs. 21/6488 wirft Nachfragen auf. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Aufgrund der in der zweiten Jahreshälfte 2015 sprunghaft gestiegenen…
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HH 21/5196 Bekämpfung von Ladendiebstahl in Hamburg
Überarbeitungen und Anpassungen der Sicherheitskonzepte erforderlich sind, um den Schutz der Warenhändler zu erhöhen. Die Nachfrage von Warenhändlern an Schulungen zur Vermeidung von Inventurdifferenzen ist seit Jahren steigend. Grundsätzlich ist eine…
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HH 21/13891 Gewalt gegen Ärzte und medizinisches Fachpersonal
„Verhalten in herausfordernden Situationen“. Diese Tipps und Hinweise gelten für alle Bürgerinnen und Bürger und werden auf Nachfrage als allgemeine Leitlinie auch an das Personal in medizinischen Bereichen ausgegeben. Zwei Broschüren des ProPK geben gleichwohl…
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HH 21/3134 Stromnetz-Rückkauf durch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH)
abgewickelt werden sollen . Auf Grundlage der vom Senat in Drs. 21/2313 und 21/2343 gegebenen Informationen ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der HGV…
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