kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3048 Unterkunft für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive - Abschiebecamps

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort auf die Fragen 1 bis 3: STAATSM11MISTER1U1U DES INNEWi Freistaat SACHSEN Aufgrund des anhaltenden ^ustromes von Flüchtlingen und der Vermeidung von Obdachlosigkeit genießt die Schaffung von Unterkünften für alle Asylbewerber oberste Priorität…

  2. HH 21/9126 Verbleib von W.I.R-Kunden auf dem Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    W.I.R-Kunden auf dem Arbeitsmarkt Durch das gemeinsame Hamburger W.I.R-Programm sollen mitgebrachte Kompetenzen bei Flüchtlingen potenzialorientiert analysiert werden. Dies soll sodann laut eigener Aussage des Senats eine regelhaft schnelle und nachhaltige…

  3. TH 6/2640 Geplante MLPD-Asylbewerberunterkunft in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sowohl dem Landkreis als auch dem Land mehrfach die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 300 kurdische Flüchtlinge aus Syrien vor und bot hierzu die Nutzung der Ferienanlage "Im Waldgrund Truckenthal" in Schalkau an, welche früher als…

  4. MV 7/3125 Ausbreitung von Krätze

    Eingereicht von: Dr. Gunter Jess, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Alten-/Pflegeheim 3 9 Ambulante Behandlungseinrichtung, Praxis 7 Betreuungseinrichtung allgemein 9 3 Flüchtlings-, Asylbewerberheim 1 16 14 26 Kindergarten, Hort 27 47 Krankenhaus 1 Privater Haushalt 13 9 70 229 Reha-Einrichtung…

  5. NW 17/10322 Personen im Kontext von Fluchtmigration – Umfang der Erwerbsfähigkeit und der Erwerbstätigkeit in NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    3905 mit Schreiben vom 23. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie viele „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ (gemäß der aufgeführten Definition…

  6. BE 18/20571 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil XIII von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    der Bundesagentur für Arbeit 1) Als Personen im Kontext von Fluchtmigration – oder kurz Geflüchtete bzw. Flüchtlinge – werden in den Statistiken der BA Asylbewerber, anerkannte Schutzberechtige und geduldete Ausländer zusammengefasst. Die…

  7. HH 21/9903 Leistungskürzungen bei abgelehnten Asylbewerbern in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Asylantrages, sondern auch um die Ablehnung der Zuerkennung sonstiger Schutzgründe durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht. Die Zahl der Personen , die nach Ablehnung eines Schutzgrundes in Hamburg lebt, ließe sich nur mit aufwendigen Sonderauswertungen…

  8. BE 18/11269 Polizeiliche Kriminalstatistik und Auseinandersetzungen/Aggressionen in Berliner Zuwandererunterkünften

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    12.2016 antwortete der Senat u.a.: „...dass die Gewaltbereitschaft und das Aggressionspotential unter Asylsuchenden und Flüchtlingen nach seinen Erkenntnissen pauschal nicht signifikant höher zu bewerten ist als bei anderen Personengruppen der Bevölkerung…

  9. HH 21/13292 Verhaftung eines 19-jährigen Dealers aus Guinea-Bissau

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingereist und hat am 17. Juli 2017 einen Asylantrag gestellt. Am 26. September 2017 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entschieden, dass der Betroffene nach Italien zu überstellen ist. Am 17. Oktober 2017 hat das BAMF die Abschiebung…

  10. SN 6/2962 Polizeiliche Vorfälle im Zusammenhang mit Asylbewerbern (ohne Straftaten) im zweiten Quartal 2015

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Pflichterfassung. Ansonsten_gilt der Grundsatz, dass'eine'Erfassung des Aufenthaltsgrundes von nichtdeutschen Personen (dazuigeauch Flüchtlinge und Asylbewerber) nur dann erfolgt, wenn diese Information im'iusammenhang miTdem konkreten Sachverhalt Relevanz besitzt…

2.044 kleine Anfragen