kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/112 Organisierte Kriminalität im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Verurteilten? Nach welchen Paragrafen (§§ 57, 57a oder 57b) richtete sich die vorzeitige Entlassung? In welcher Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden die Strafen vollstreckt? — 6 — In dem im vorherigen Abschnitt im ersten des Jahres 2011 genannten Verfahren wegen…

  2. SH 18/3392 Psychiatrische und psychische Versorgung von Strafgefangenen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    die Überweisung an einen Psychiater vornimmt. Dazu gibt es in den Anstalten entweder eine fest eingerichtete Sprechstunde (JVA Neumünster) oder Vereinbarungen mit ortsansässigen Psychiatern. Bisher wurden in diesem Jahr 200 Gefangene einem Psychiater…

  3. HH 21/1857 Justizvollzug – Ein Gefängnis weniger mit Konsequenzen?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    b. Untersuchungshaftplätze? Bitte nach Einrichtungen und Jahren aufschlüsseln. 1. Januar 2013 Justizvollzugsanstalt (JVA) Festgesetzte Belegungsfähigkeit Tatsächliche Belegungsfähigkeit Geschlossener Vollzug Billwerder 803 803 Fuhlsbüttel…

  4. HH 21/1802 Strafvollzug in Hamburg – Gefangenenprognose und Haftplatzkapazitäten – Verschließt sich der Senat der Realität?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    stellen sich Belegungsfähigkeit und tatsächliche Belegung in den einzelnen Justizvollzugsanstalten aktuell dar? Bitte pro JVA einschließlich Jugendarrest in absoluten Zahlen und in Prozent angeben. Die Belegungsfähigkeit und die tatsächliche Belegung…

  5. MV 6/4500 Nebentätigkeit des Ministers für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -änderung (Gutachten im Zusammenhang mit dem Investorenbau JVA Waldeck) Honorarvereinbarung 35.700,00 Finanzministerium Vorprozessuale Vertretung des Landes in Sachen Investorenbau JVA Waldeck gegen den Vermieter 20.000.000,00 laufendes Verfahren…

  6. BB 6/2704 Die Tätigkeit des Verfassungsschutzes an Brandenburger Schulen

    Eingereicht von: Ursula Nonnemacher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 44 Seiten

    Studenten 40 Medieninnovationszentrum Babelsberg Potsdam-Babelsberg 06.02.2013 2,30 Vortrag Islamismus Justizvollzugsbeamte 20 JVA Cottbus Cottbus 16.02.2013 3,00 Vortrag Rechtsextremismus 35 Konrad-Adenauer-Stiftung Berlin 16.02.2013 2,30 Podiumsdiskussion…

  7. RP 16/5636 Behördenbesuche der Hausspitze des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    17.04.2015 X JVA Wittlich Verleihung Förderschild „Partner der Feuerwehr“ – gemeinsam mit ISIM 21.04.2015 X AG Bingen Antrittsbesuch 23.04.2015 X AG Frankenthal Antrittsbesuch 23.04.2015 X AG Ludwigshafen Antrittsbesuch 23.04.2015 X JVA Ludwigshafen…

  8. HH 21/1751 „Soziale Gefangene“ in Hamburg?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufschlüsseln nach JVAen und Haftdauer.) Justizvollzugsanstalt (JVA) Menschen/Haftdauer JVA Billwerder 1/30 Tage 1/71 Tage 1/90 Tage 1/150 Tage JVA Fuhlsbüttel 1/70 Tage JVA Glasmoor ./. JVA Hahnöfersand 1/20 Tage 1/60 Tage Sozialtherapeutische…

  9. BB 6/2676 Abordnung von Lehrkräften an außerschulische Lernorte

    Eingereicht von: Marie Luise von Halem, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 Gesamt Galerie „Sonnensegel“ Brandenburg a.d.H. 1 1 1 1 1 1 1 7 Gedenkstätte (ehemalige JVA Cottbus, Speziallager 2, Mühlberg/Elbe (NKWD), Halbe und Jamlitz Lieberose) 3 4 4 3 3 4 3 24 Gedenkstätten (Potsdam/Lindenstr…

  10. HH 21/1723 Auch Jugendvollzug in Hahnöfersand vor dem Aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hamburger jugendlichen Strafgefangenen gearbeitet wird. Bislang war nur bekannt, dass die Teilanstalt für Frauen in die JVA Billwerder verlegt werden soll. Bedeutet dies nun das vollständige Aus für die Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand? Vor diesem…

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