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BE 17/12053 Auswertung des Integrationsmonitoring der Länder
Zeitraum demzufol- ge in etwa dem bundesweiten Trend und liegt deutsch- landweit in der oberen Hälfte. Einen Spitzenplatz hat Ber- lin im Vergleich der Bundesländer in dem genannten Zeit- raum entgegen der Annahme in der betreffenden Frage bisher nicht…
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BE 17/12703 Was tut der Rot-Schwarze Senat gegen Kinder- und Familienarmut in Berlin?
damaligen Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt, und Verbraucher- schutz wird festgestellt, dass knapp zwei Drittel der Ber- liner Kinder nicht oder nur vereinzelt von gesundheitli- chen Problemen betroffen sind. Die in der sozialstruktu- rellen…
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BE 17/11874 Vereinfachung statt Bürokratisierung: Wie setzt der Senat die Beschlüsse der Europäischen Kommission zur Vereinfachung der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014 - 2020 in Berlin um?
vom Feb- ruar 2012, das keine rechtsverbindliche Wirkung hat. Bis- lang sind keine Beschlüsse des Europäischen Gesetzge- bers zu den Verordnungsvorschlägen der Europäischen Kommission für die Kohäsionspolitik in der Förderperiode 2014 – 2020 ergangen…
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BE 17/18235 Versinkt E-Government@school erneut im Chaos?
zu einem Planungs- und Umsetzungsstand gelangen, der verhindert, dass das Projekt E- Government@school zu einem zweiten „BER“ mutiert? Zu 20.: Die Konzeptionen und die Planungen für die Realisierung der angestrebten IT-Infrastruktur und die …
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BE 17/12203 Blindenleitsysteme im öffentlichen Nahverkehr
zu entnehmen. Frage 2: Für welche Bahnhöfe ist nach Kenntnis des Berliner Senats in 2013 und 2014 durch die S-Bahn Ber- lin GmbH und der BVG AöR die Einrichtung eines sog. Blindenleitsystems geplant und mit welchen Kosten wird insoweit pro…
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BE 17/12208 Schwimm- und Sprunghalle Europapark (SSE)
geschlossen 11. Wie haben sich die Umsätze des SSE seit 2008 entwickelt? a) Wie bewertet der Senat und wie bewerten die Ber- liner Bäderbetriebe die Entwicklung dieser Umsät- ze insgesamt (Druckstück = Frage 9)? Zu 11 a).: Die Entwicklung der…
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BE 17/14683 BWB zu 100 % ein Berliner - wie stellen sich unsere Wasserbetriebe für die Zukunft auf?
derbeschaffungszeitwert entspricht. 11. Wie hoch sind die Aufwendungen, die der Berlinwasser Beteiligungs GmbH und der BWB Rekom Ber- lin GmbH & Co. KG entstehen? Bitte für jedes Unter- nehmen einzeln die jeweiligen Kostenarten (Personalauf- wand, Verbindlichkeiten…
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BE 17/13193 Überarbeitung der Berliner Landschaftsschutzgebietsverordnungen?
zum Schutze der Landschaft des Krummen Fenns im Ortsteil Nikolas- see des Bezirks Zehlendorf von Berlin vom 20. Septem- ber 1960, GVBl. S. 1065, 1,10ha; LSG 26 Zingerwiesen, Verordnung zum Schutz der Landschaft Zingerwiesen im Bezirk Pankow von…
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BE 18/13059 Verkehrsentlastungen für Biesdorf, Friedrichsfeld, Karlshorst, Kaulsdorf und Mahlsdorf durch die Weiterführung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO)
Stadt zurückgeführt. Frage 8: Welche Entwicklungen des Verkehrsaufkommens sind mit der Fertigstellung des Flughafens BER in diesen Straßen zu erwarten (bitte je Straße aufführen)? Antwort zu 8: Die verkehrliche Anbindung an den Flughafen…
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BE 17/16349 Wie ist die aktuelle Lage am Alexanderplatz?
1998 erweiterte. Der nun entstandene Arbeitskreis thematisierte neben dem Alexanderplatz auch die anderen großen Bahnhöfe Ber- lins (Friedrichstraße, Zoologischer Garten, Ostbahnhof) und nennt sich seitdem „AK City-Bahnhöfe (AK City)“. Die Teilnehmerinnen…
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