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MV 6/1671 Besteuerung von Renten
Fällen basieren? Die Höhe der Nachzahlungen aufgrund der Auswertung der Rentenbezugsmitteilungen wird statistisch nicht erfasst. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1671 3 5. Sind der Landesregierung…
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MV 6/1160 Besteuerung von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung sowie von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern
werden zusammenhängend beantwortet. Der Eingang und die Erledigung von Anträgen auf eine Steuerbefreiung werden statistisch nicht erfasst. Der Landesregierung liegen daher keine Ergebnisse und Zahlen über die Ableh- nung solcher Anträge vor. Diese lassen…
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HH 21/17876 Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe – Nachfragen zu Drs. 21/17776
Anteils in der jeweiligen Einrichtung. Die für die Beantwortung benötigten Daten werden in dieser Detailliertheit statistisch nicht erfasst. Hierfür ist eine händische Auswertung von rund 100 Akten erforderlich. Dies ist in der für die Beantwortung einer…
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BE 18/21056 Ermittlungsverfahren wegen Mietwucher in Berlin
gliedern) Zu 4.: Die finanziellen Schäden, die Opfer von Straftaten nach § 291 StGB erlitten haben, werden statistisch nicht erfasst, so dass hierzu keine Daten vorliegen. Berlin, den 27. September 2019 In Vertretung Dr. Brückner Senatsverwaltung…
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HH 21/20167 Die Sportstadt schimmelt vor sich hin
sind äußerst selten, siehe Drs. 21/10946. Mögliche Auswirkungen von Heizungsstörungen auf den Vereinssport werden statistisch nicht erfasst. Längerfristige Sanierungsbedarfe werden mit den Maßnahmen des Rahmenplanes zur Sanierung und Modernisierung von…
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BB 6/520 Auswirkungen der Gerichtsstrukturreform 2011
Landgerichtsbezirken, ergibt sich aus Anlage 6. Bei der Anzahl von Verurteilungen und Freisprüchen von Beschuldigten wird statistisch nicht erfasst, ob die jeweilige Entscheidung in Rechtskraft erwachsen ist. Zusätzlich werden in Anlage 6 die Anzahl der jeweils…
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BE 18/13231 Belastung des Oberverwaltungsgerichts
bis 2017? Zu 1.: Die Terminstände der einzelnen Senate des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg werden statistisch nicht erfasst. 2) Wie viele Stellen sind aktuell in den jeweiligen Senaten vorgesehen, wie viele sind besetzt (ggf. anteilig…
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BY 17/3031 Familiennachzug syrischer Flüchtlinge
deutschen Auslandsvertretungen gestellten Visaanträge für Bayern ist der Staatsregierung nicht bekannt und wird auch statistisch nicht erfasst. Es kann daher auch nicht angegeben werden, wie viele sich davon auf die Einreise im Familiennachzug zu Syrern…
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HH 21/411 Schiffsmüllentsorgung im Hamburger Hafen
der jeweiligen Schiffsgröße jeweils getrennt für die Jahre 2011 – 2014 angeben. Die entsprechenden Werte werden statistisch nicht erfasst. 5. Im rot-grünen Koalitionsvertrag heißt es, dass eine neue Verordnung zur Entsorgung von Schiffsmüll eingeführt…
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BB 6/1439 Erfolgsgeschichte Spargel in Brandenburg - Hinter die Kulissen geschaut
Angaben vor. In welchem Umfang Folienbedeckungssysteme auf den Brandenburger Spargelanbauflächen erfolgen, wird statistisch nicht erfasst und obliegt den betriebswirtschaftlichen Entscheidungen des jeweiligen Unternehmens. Frage 3: Wie werden…
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