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NW 17/3867 Sozialhilfeanspruch trotz nicht gewährtem Aufenthaltsrecht?
1492 mit Schreiben vom 9. Oktober 2081 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung beantwortet. 1. Wie viele…
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BE 18/12165 Stromverbrauch / Beleuchtung MUF Wittenberger Straße
Wittenberger Straße monatlich? Zu 1.: Gemäß aktuellem Zählerstand beträgt der Stromverbrauch in der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) Wittenberger Straße überschlägig 44.800 kWh/Monat. 2. Wer trägt diese Kosten? Zu 2.: Die Kosten für den Strom…
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ST 7/3783 Arbeitsmarktintegration von Ausländern in Sachsen-Anhalt
828,45 0503/ 684 64 Landesprogramm über die Gewährung von Zuwendungen zur sozialen und beruflichen Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive 100.000,00 -127.739,00* --- --- 0505/ 683 62 Regionales Übergangsmanagement Sachsen-Anhalt…
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TH 6/2119 Geheime IS-Dokumente über deutsche Kämpfer aufgetaucht: Auswirkungen auf die Strafverfolgung durch Thüringer Behörden?
jeweils vor? 4. In wie vielen Fällen wurden dem Thüringer Verfassungsschutz seit dem 1. Juli 2014 durch Asylbewerber , Flüchtlinge und/oder Dritte Hinweise auf islamistische Bestrebungen mitgeteilt? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales…
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NW 17/709 Sachleistungen für Asylbewerber
unbaren Abrechnungen, von Wertgutscheinen oder von Sachleistungen gewährt werden“ . Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 219 mit Schreiben vom 21. September 2017 namens der Landesregierung beantwortet…
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BE 18/11847 MUF Rudolf Leonhard Straße
1. Wieviel Bewohner sind in die MUF eingezogen, wieviel Plätze bietet die MUF? Zu 1.: Die Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Rudolf Leonhard Straße bietet eine vertraglich vereinbarte Kapazität von insgesamt 450 Plätzen. In die …
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ST 7/3208 Gründe für den ZASt-Bau in Stendal
wie uns aber gegenüber behauptet wurde, als Back-up-Version dienen soll, doch nur auf die nächste große Welle von sog. Flüchtlingen vorbereitet sein? 2. Falls nicht, was sind die wahren Gründe für den Kabinettsbeschluss vom 15. November 2016 und…
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TH 6/2070 Verkehrserziehung für Asylbewerber in Thüringen
Kosten selbst aufkommen. In Bayern wurde in Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Kurskonzept "Erstorientierung und Deutsch lernen für Asylbewerber" entwickelt, in dem Verkehrserziehung eines der Themenfelder…
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MV 7/2509 Förderung des „ROSTOCK HILFT“ e. V.
Zuwendungsvoraussetzungen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gesellschaftlichen Integration von Flüchtlingen und des Zusammenlebens in den kreisfreien Städten, Landkreisen, kreisangehörigen Städten, Ämtern und Gemeinden in Mecklenburg-…
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MV 7/2986 Skabies (Krätze) in Demmin
Justizvollzugsanstalten, Obdachlosenunterkünften, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen oder sonstigen Massenunterkünften haben gemäß § 36 Absatz 3a IfSG das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu benachrichtigen…
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