kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/4345 Bedrohen Salafisten Mithäftlinge in der JVA Celle?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4112 - Bedrohen Salafisten Mithäftlinge in der JVA Celle? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung…

  2. HH 21/1721 Beschlagnahmung privater Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    3 15.415 JB: Mit Ausnahme von drei Immobilien befinden sich alle Immobilien in unmittelbarer Nähe der Außenmauern der JVA Fuhlsbüttel beziehungsweise der Untersuchungshaftanstalt und stehen daher für eine freie Vermietung nicht zur Verfügung. Darüber…

  3. SN 6/2790 Umsetzung des Standortkonzepts - Barrierefreiheit neuer Standtorte

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Amtsgericht Pirna Nicolaistraße 3 (ehern. Schule), Pirna Sächsisches Staatsministerium der Justiz Staatsanwaltschaft Zwickau JVA Schillerstraße, Zwickau, Verwaltungstrakt Sächsisches Staatsministerium der Justiz Amtsgericht Zwickau (GBA) Ergänzung des…

  4. BE 17/16911 Sommer im Knast: Tage der geschlossenen Tür?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gefangene mussten wie viele Tage 22 Stunden oder mehr im Haftraum bleiben? Zu 2. und 3.: Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit: In der Teilanstalt I musste an vier Tagen auf den Stationen A 1/A 2 der praktizierte Aufschluss verkürzt werden…

  5. MV 6/4408 Sponsoringbericht der Landesregierung

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Give-Away für Gäste des Empfangs anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in Wien Sachleistung Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow 10.000,- Mäzenatische Schenkung Jacobs Foundation Drittmittelprojekt „Papa ist auf Montage“ (PiaM) - Elternschaft…

  6. NI 17/4303 Gab es Hungerstreiks in der JVA Langenhagen?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4113 - Gab es Hungerstreiks in der JVA Langenhagen? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung , eingegangen…

  7. HH 21/1601 Wie stellt Hamburg eine mittelstandsorientierte Vergabe öffentlicher Aufträge sicher?

    Eingereicht von: David Erkalp, Dr. Jens Wolf, Ralf Niedmers, Carsten Ovens, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 2444 Seiten

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  8. HH 21/1582 Arbeitsbedingungen in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 63,50 269,10 332,60 80,91% JVA Fuhlsbüttel 58,50 211,61 270,11 78,34% Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 27,50 71,00 98,50 72,08% JVA Glasmoor 23,00 58,00 81,00 71,60% JVA Hahnöfersand 43,67 163…

  9. SL 15/1506 Umbaumaßnahmen im Bereich der Justizvollzugseinrichtungen

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    - Sofern die Jugendarrestanstalt Lebach geschlossen werden soll, ist es dann vorgesehen, die Jugendarrestanstalt in die JVA Ottweiler einzugliedern ? Zu Frage 2: Bei einer Verlagerung des Jugendarrestes nach Ottweiler würde die Jugendarrestanstalt…

  10. BE 17/16890 Berliner Baustellen zwischen Koordination und Chaos

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Ausschreibung für die Ausstattung notwendig 1250 MG 04 71471 JVA Moabit, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit fehlende Baufreiheit 1250 MG 06 71474 JVA Moabit, Fassadensanierung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs…

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