-
BE 17/12780 Gewaltvorfälle in den Berliner Schulen im Schuljahr 2012/2013
Informationsschreiben „Gewalt und Notfälle“ vom 01.02.2011 regelt den Umgang mit Gewaltvorfällen und Notfallsituationen an Ber- liner Schulen basierend auf den Notfallplänen für Berliner Schulen. Das Meldeverfahren ist ein Bestandteil dessen. …
-
BE 17/12200 Entwicklung von und Umgang mit Zwangsräumungen von Wohnungen
Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen bei Umzug in einen anderen Bezirk? Zu 11: Die überbezirkliche Zusammenarbeit der Ber- liner Bezirke ist in den Ausführungsvorschriften über die örtliche Zuständigkeit für die Leistungen der Sozialhilfe nach…
-
BE 17/14552 Vergabe und Koordination von Projekten der Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)
Doppel- haushalt 2014/15 zur Verfügung: Landeskommission Berlin gegen Gewalt Aus den Haushaltsmitteln der Landeskommission Ber- lin gegen Gewalt wird das Projekt Soccer gegen Homo- phobie des Bildungs- und Sozialwerks des Lesben- und Schwulenverbandes…
-
BE 17/15230 Löschwasserbrunnen und Grundwassermanagement
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Löschwasserbrunnen unterhält die Ber- liner Feuerwehr aktuell (es wird um eine Kartendarstel- lung nach Betriebsart und Ergiebigkeit gebeten)? Zu 1.: Die…
-
BE 17/15450 Geldwäscheprävention in Berlin
Versicherungsvermittlern nicht erfolgt. Ausschließlich die ungebundenen Versiche- rungsvermittler unterfallen der Aufsicht des Landes Ber- lin. Nicht verkammerte Rechtsbestände (§ 2 Abs. 1 Nr. 7a): Hierbei handelt es sich um Rechtsdienstleistende. Registriert…
-
BE 18/16566 Recht und Gesetz gilt auch in Friedrichshain-Kreuzberg (I)
Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG“ (Datenschutz- Grundverordnung) vom 27. April 2016 (ABl. L 119, S. 1; ber. ABl. L 127, S. 72) (Celex-Nr. 3 2016 R 0679) Frage 6: Wie viele Mieter, die der Bezirk im Einzelnen anzuschreiben…
-
BE 17/15933 Sanierungsstau bei Gebäuden der Berliner Feuerwehr
Nutzbarkeit eingeschränkt. 7. Wie hoch waren die Investitionen in Sanierungs- maßnahmen von Gebäuden bzw. Gebäudeteilen der Ber- liner Feuerwehr durch die BIM GmbH und anderer Son- dermaßnahmen jeweils in den Jahren 2011-2014 und welche Gebäude wurden…
-
BE 17/15550 Tierpark Berlin: Eigentums- und Vertragsverhältnisse und Zukunftssicherung / Nachfragen zu diversen Drucksachen
Eigentümer von Flächen ist, auf denen sich der Tierpark befindet? Zu 3.: Der Liegenschaftsfonds hat zuletzt im Dezem- ber 2014 die aktuellen grundbuchlich festgehaltenen Ei- gentumsverhältnisse geprüft. Demnach befinden sich Teilflächen, die vom…
-
BE 17/11085 Sprachstandserhebungen in Berliner Schulen (III)
noch in diesem Jahr erwartet. In Berlin sind 195 Kitas an der Of- fensive beteiligt. Aus diesen Kitas rekrutieren sich in Ber- lin 13 Konsultationseinrichtungen, die intensiv begleitet werden. Die Projektergebnisse werden nachhaltige Wir- kungen…
-
BE 18/18124 Katastrophenschutz in Berlin - (Teil III)
menschliche Schilddrüse ausgegeben werden müssten, ist im „Katastrophenschutzplan für die Umgebung des Forschungsreaktors BER II der Helmholtz-Zentrum Berlin GmbH“ geregelt. - 3 - 3 Danach ist die Verteilung von Kaliumiodidtabletten…
1.416 kleine Anfragen