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HH 21/1801 Krankheitsfälle in Flüchtlingsunterkünften (II) – Weiter unzureichende Gesundheitsversorgung in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften
Notunterkünfte geschaffen werden. Diese Auskünfte des Senats in der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/1670 geben Anlass zu Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften…
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HH 21/13939 G20 – SoKo „Schwarzer Block“ setzt Gesichtserkennungssoftware ein (II)
beziehungsweise 23.07.2018 als rechtskonform. Diese Stellungnahmen sowie weitere nachträgliche Sachverhaltsangaben, die auf Nachfrage erfolgten, werden derzeit vom Hamburger Datenschutzbeauftragten überprüft und ausgewertet, um eine endgültige Beurteilung…
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HH 21/14507 Phantomphänomen „Schwarzstehen“ am Bahnsteig – Halten Senat und HVV weiterhin am „Ticketdino“ Bahnsteigkarte fest?
Fahrgastkontrollen durch sogenannte Abgangskontrollen. Es spricht Bände, dass der Senat in Drs. 21/10881 auf gezielte Nachfrage einräumen musste, dass „bei den Fahrkartenprüfungen (…) nicht danach unterschieden (wird), ob der Fahrgast keinen gültigen…
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HH 21/16236 Was ist los im Bezirksamt Mitte? Gibt es Schikanen gegen Hamburgs größten Tierschutzverein, den HTV?
Veterinärinnen zu den Hinweisgebern? Nein. 3. Trifft es zu, dass das Veterinäramt Hamburg-Mitte den HTV trotz ausdrücklicher Nachfrage nicht über die konkreten Vorwürfe informiert hat? Nein. a. Wenn ja: Warum wurde der Tierschutzverein nicht umfassend …
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Nutzer/-innen Orte der Entspannung und Erholung finden. Die veränderte Klimalage und die zunehmend heißen Sommermonate werden die Nachfrage nach Angeboten in Frei- und Sommerbädern noch steigen lassen. Von den sechs durch den städtischen Betreiber Bäderland…
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HH 21/3355 Religiös motivierte Anwerbeversuche und aggressives Verhalten in Schulen, Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit – Gelingt dem Senat der Schutz seiner Jugend? Eine Bestandsaufnahme 2016
Fortbildungsmaßnahmen zur Präventionsarbeit werden regelhaft evaluiert. Die Rückmeldungen sind grundsätzlich positiv, die Nachfrage, auch nach Wiederholungsveranstaltungen, ist hoch. 16. In welchen zeitlichen Abständen überprüft der Senat das Feedback…
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HH 21/7664 Die Unterhaltsvorschuss-Reform kommt! Wie ist der Status Quo in den Jobcentern und Grundsicherungsämtern?
3905 Bergedorf 1172 Harburg 1979 Gesamt Hamburg 16.477 3. Wie viele Bezieher/-innen nach dem UhVorschG beziehen nach Frage 2. davon Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII? Bitte auflisten nach Bezirken und gesamt. Die zur Beantwortung…
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HH 21/8084 Zunehmende Aushöhlung des parlamentarischen Fragerechts
entscheidet die Bürgerschaft nach Maßgabe des § 7 Absatz 3 der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass sie in ständiger Praxis von einem Antwortbeitrag im Rahmen der gestellten Großen Anfrage absieht, da…
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HH 21/16998 Beschäftigungssituation studentischer Hilfskräfte an Hamburger Hochschulen (II)
Anfrage „Beschäftigungssituation studentischer Hilfskräfte an Hamburger Hochschulen“ (Drs. 21/15928) hinterlässt einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Beschäftigte mit abgeschlossenem Bachelor- oder Masterstudium werden in…
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HH 21/17684 Situation in den stationären Psychiatrien und bei der psychiatrischen Versorgung – Monitoring, Zwangsmaßnahmen, Patienten-/-innensicherheit und Patienten-/-innenrechte
sichergestellt ist, dass ein ständiger Sicht- und Sprechkontakt außerhalb des Fixierungsraums zur fixierten Person besteht. Auf Nachfrage haben alle Hamburger Plankrankenhäuser mit Fachabteilungen für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie…
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