kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10713 Inklusion im Kindergarten - Rechte der Kinder schnellstmöglich realisieren!

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    stattung liegt in der Verantwortung des jeweiligen Einrichtungsträgers . Sie wird im Zuge des Erlaubnisverfahrens nach § 45 SGB VIII sowie im Rahmen der laufenden Aufsicht durch die Kindertagesstättenaufsicht geprüft. 9. Welchen Handlungsbedarf…

  2. BE 17/10213 Berlin als Stadt sexueller Vielfalt und internationaler Solidarität gegen LSBTTI-Verfolgung

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LSBTTI-Flüchtlinge bekannt geworden. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge werden in der Erstaufnahme- und Clearingstelle gemäß § 42 SGB (Sozialgesetzbuch) VIII untergebracht und dort intensiv betreut. Neben pädagogischem Fachpersonal steht ein Psychologe/in…

  3. BE 17/10018 Wie geht es mit der Umsetzung des Fonds zur Gewährung von Leistungen an ehemalige Heimkinder im Land Berlin weiter?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beratungsstelle sein, Betroffenen Hilfe bei der Realisierung und Umsetzung eines eventuellen Berichtigungsanspruchs nach § 84 SGB X 43 zu gewähren? Zu 11. und 12.: Die regionalen Anlauf- und Be- ratungsstellen prüfen vor der Beantragung von Leistungen…

  4. BE 17/16372 Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit 2016 und 2017: Was kommt in den Bezirken an?

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln, das die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit gemäß dem gesetzlichen Auftrag des SGB VIII auskömmlich finanziert, den Anforderungen der wachsenden Stadt gerecht wird und das transparent und nachvollziehbar…

  5. BE 17/16454 Investitions- und Herrichtungskosten bei Flüchtlingsunterkünften vor Czajas "Paradigmenwechsel"

    Eingereicht von: Dr. Manuela Schmidt, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verlassen oder als Folge einer positiven Entscheidung über den Asylantrag anspruchsberechtigt nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) werden. Die Ausgaben für Unterbringung entwickelten sich seit diesem Jahr wie folgt: Leistungsart 2010 2011 2012…

  6. BE 17/16710 Strategie von Senat und Bezirken zum Umgang mit Problemhäusern

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beratung hinsichtlich der bestehenden Möglichkeiten, Wohnraum zu erlangen, über Unterbringungen und Hilfen im Rahmen des SGB VIII bis hin zu ärztlicher Basisversorgung, Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen zum Kinder- und Jugendschutz. Nicht in …

  7. BE 17/10762 Partizipation und Empowerment von LSBTTI

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in § 38 Abs. 2, 3 und 7 Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG, des Ausführungsgesetzes zum SGB VIII) genannten Vertreterinnen und Vertretern zusammen. Es besteht hier die Möglichkeit, dass der zuständigen Senatsverwaltung…

  8. BE 18/16179 Lieber gemeinsam statt einsam: Angebote für Menschen mit Behinderungen in den Berliner Bezirken

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin e. V.), der Seniorenfreizeitstätten und anderer Behindertenverbände. Auch die Träger der Eingliederungshilfe nach § 54 SGB XII halten typischerweise entsprechende Angebote vor. So auch die „großen“ Träger wie Perspektive Zehlendorf und Reha Steglitz…

  9. BE 18/14928 Was bedeutet es, dass "Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat"? - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    und „Bundesergänzungszuweisungen“ siehe Frage 9. Die sogenannte Kosten der Unterkunft-Flucht im Sinne des SGB II (§ 46 Abs. 9 und 10 SGB II) werden vom Bund ebenfalls nach Personen erstattet (zunächst noch befristet für den Zeitraum bis 31.12.2018)…

  10. BE 17/16213 Jugendliche in Ausbildung bringen: Rolle der beruflichen Schulen?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sein. Die kooperativen Formen der Angebote insbesondere mit der Jugendberufshilfe für Jugendliche mit Hilfebedarf nach SGB VIII werden dabei ebenso berücksichtigt werden. 2. Welche Auswirkungen werden bzw. sollen das Landeskonzept für…

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