kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/6439 Erfahrungen beim Arbeitsmarktzugang und der Arbeitsförderung von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Integrationsunterstützende und -hemmende Faktoren

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    bleiben. Die Politik und die Gesellschaft sind gefordert, ihnen eine Perspektive zur Teilhabe und Integration zu bieten. Zentral ist dabei eine Teilnahme am Arbeitsleben entsprechend ihrer Fähigkeiten , Potentiale und eine Weiterbildung und -qualifikation…

  2. BT 18/742 Situation im innerdeutschen Fernbusverkehr

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Beate Müller-Gemmeke, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Frankfurt/Main, stoßen angesichts der Angebotsausweitung bereits an ihre Kapazitätsgrenzen. Andere, wie beispielsweise der Zentrale Omnibus Bahnhof (ZOB) in Berlin, sind veraltet. Zahlreiche Haltestellen sind zu klein und verfügen nicht über grundlegende…

  3. BT 19/8882 Erhalt von F&E-Kapazitäten in der Kernforschung

    Eingereicht von: Prof. Dr. Martin Neumann, Michael Theurer, Dr. Martin Neumann, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherheitsforschung , auf den Gebieten Reaktorsicherheits-, Entsorgungs- und Endlagerforschung sowie Strahlenforschung benannt. Eine der zentralen Zielstellungen ist die Leistung eines substantiellen Beitrags zu Aufbau, Weiterentwicklung und Erhalt der wissenschaftlich-technischen…

  4. BT 19/10988 Christchurch-Aufruf zur schnellen und automatisierten Entfernung von Internetinhalten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahren unterstützt werden soll, unterzeichnet? Die Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Im Falle von Christchurch erfolgte die Ausnutzung des Internets für rechtsterroristische…

  5. BT 19/10078 Deutsche Zusammenarbeit mit der Militärdiktatur in Brasilien von 1964 bis 1985

    Eingereicht von: Jan Korte, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsbedienstete und Offiziere wurden entlassen, hochrangige Politiker ihrer politischen Rechte beraubt. Terror und Gewalt waren ein zentraler Bestandteil der Regime bis 1985 und erlebten ihre Höhepunkte zwischen 1969 und 1973 (KoBra Brasilicum , Ausgabe 232 vom…

  6. BT 19/11666 Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sylvia Gabelmann, Dr. André Hahn, weitere Abgeordnete, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Psychosoziale Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer aus Kapitel 1710 Titel 684 05 „Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände und andere zentrale Organisationen für die Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Auswanderern “ des Bundesministeriums für Familie, Senioren…

  7. BT 19/11546 Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    europäischen Bankbilanzen ein. In Deutschland haben sich nach Einschätzung des Ausschusses für Finanzstabilität (AFS) als zentralem Gremium der makroprudenziellen Überwachung in der langen Phase wirtschaftlichen Wachstums und niedriger Zinsen langsam,…

  8. BT 19/16329 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    gesamt 153,4 173,2 35,4 362,0 Dezentral 143,8 169,2 16,4 329,3 Zentral (Referat 61D und 61E) 9,6 4,1 19,1 32,7 Qualitätssicherung gesamt 39,4 161,3 19,1 219,9 Dezentral 32,8 125,4 10,5 168,7 Zentral (Referate 62A, 62B und 62C) 6,7 35,9 8,7 51,2 Dublin-Verfahren…

  9. BT 18/12924 Stärkung der Menschenrechte in Deutschland - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Universellen Staatenüberprüfungsverfahren (UPR 2013)

    Eingereicht von: Tom Koenigs, Omid Nouripour, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    menschenrechtlichen Gremien und Stellen über die innerstaatliche Umsetzung der Menschenrechte. So erfolgen auf der Grundlage aller acht zentralen , von Deutschland ratifizierten Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen 1 in Berichtsintervallen, die von den Verträgen…

  10. BT 18/13241 Qualität und Nutzen der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Susanna Karawanskij, Katja Kipping, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    für Arbeit V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit ist als zentrales Instrument der Arbeitsvermittlung in den Bereichen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und des Dritten Buches…

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