kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15030 Altenhilfe- und Ehrenamts-Unterstützungsstruktur

    Eingereicht von: Stefanie Fuchs, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Zentrale Förderung des Ehrenamtes/ 1 VZÄ BesGr. A 11 bürgerschaftlichen Engagements bei BzBm Umsetzung von § 71 SGB XIII „Altenhilfe“ im Sozialamt: - Fachbereichsleitung 1 VZÄ BesGr. A 12 - 6 - 6 - Leitende Sozialarbeit…

  2. BE 18/11120 Linksextremismus an Berliner Schulen 2016

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    politische Bildung von Kindern und Jugendlichen als einen Schwerpunkt der Jugendarbeit gem. § 11 des Achten Sozialgesetzbuchs (SGB VIII). Er unterstützt und ermutigt alle Einrichtungen und Projekte der Berliner Jugendarbeit, aktiv gegen jede Form von Rechts-…

  3. BE 17/16261 Wachschutz in Flüchtlingsunterkünften (I)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    S Gebäude- und Sicherheitsservice GmbH X X X Mitte Verein für Berliner Stadtmission (Berliner Stadtmission) SGB - Schutz und Sicherheit GmbH Schillerstraße 11, 10625 Berlin X X Mitte Berliner Stadtmission Securitas, Potsdamer Str. 88…

  4. BE 18/12539 Wohnungslosigkeit in Berlin

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Personenkreises liegen vor für von Bezirksämtern untergebrachte Wohnungslose, Nutzerinnen und Nutzer von Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII und Nutzerinnen und Nutzer von niedrigschwelligen gesamtstädtisch ausgerichteten Unterstützungsangeboten. Eine Summierung…

  5. BE 18/20241 Kita-Plätze in den Berliner Bezirken (II)

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bevölkerungswachstum der wesentliche Bedarfstreiber bleibt. 5. Wie vielen Kita-Einrichtungen wurde seit 2011 gemäß § 45 SGB VIII von der Kita-Aufsicht Jahr für Jahr eine Betriebserlaubnis neu erteilt und wie vielen aus welchen Gründen entzogen? Bitte…

  6. BE 18/21177 Inklusive Gesellschaft - Hier Hochschule

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gestellt bekommen. An den Hochschulen bieten die zuständigen Stellen (u.a. Schwerbehindertenvertretung) gemäß § 167 Absatz 2 SGB IX den Beschäftigten bei wiederholter oder ununterbrochener Krankheit von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres ein…

  7. BE 17/12005 Altenpflege in Berlin (I): - Berufsfachschulen für Altenpflege

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Umschu- lung in diesem Bereich für einen Zeitraum von drei Jah- ren. Hierzu gab es die Änderung des Sozialgesetzbuches III (SGB III) und die Änderung des § 7 im Altenpflegege- setzes. So gibt es jetzt die Verkürzungsmöglichkeit auch für Personen…

  8. BE 18/20480 Unternimmt Rot-rot-grün genug, um das furchtbare sogenannte Kentler-Experiment aufzuklären und den Betroffenen zu helfen?

    Eingereicht von: Roman Simon, CDU — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    Rahmen ihres Anerkennungsjahres als Sozialarbeiterin im Jugendamt Kreuzberg ausschließlich im Bereich der Jugendförderung (§11 SGB VIII) tätig. 5 14. Die Senatsverwaltung hat unter der Emailadresse anne-katrin.roth@senbjw.berlin.de eine Kontaktstelle…

  9. BE 18/16536 Nachgefragt zur Antwort des Senats in Drucksache 18/16060 - Wie erfolgreich ist die Familienpolitik des Senats - (Teil II) Familienzentren

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Familienfördergesetz werden die Leistungen zur Allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) umfassend beleuchtet. Der Senat geht davon aus, dass zu diesem Thema auch diverse Aspekte des Landesprogramms…

  10. BE 18/11812 Berliner Polizisten und linke Berliner Gewalttäter beim G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Land Berlin geförderten Einrichtungen und Projekte der Jugendarbeit sind den Vorgaben des § 11 des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des § 6 des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (AG KJHG) des Landes Berlin verpflichtet. Die…

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