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BT 18/12231 Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen
Verantwortung für die gesamte Durchführung des Verfahrens liegen allein in der Hand der SfH. Aus Sicht der Bundesregierung ist das zentrale Problem bei der Zulassung zu örtlich zulassungsbeschränkten Studiengängen damit nicht zulassungsrechtlicher, sondern v…
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BT 18/12768 Bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung
sollen ihre Aufgaben auch in Zukunft grundsätzlich am bisherigen Arbeitsort in Essen wahrnehmen. Auch der Hauptsitz und die Zentrale der BGZ werden in Essen sein. Die Räumlichkeiten befinden sich zunächst im Gebäude der GNS in Essen, wobei der BGZ bestimmte…
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BT 19/6367 Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
Aufstiegsfortbildung entstehen, auszugleichen. Dies ist auch darin begründet, dass Fort- und Weiterbildung zuvorderst eine zentrale Aufgabe der Wirtschaft ist, auf der ihre Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit beruht. 8. Welche weiteren, neben den bisherigen…
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BT 19/1682 Optimierungsmöglichkeiten im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nach Ansicht der Fragesteller der zentrale Baustein für die Umsetzung der Energiewende. Es hat einen maßgeblichen Beitrag für Klimaschutz und Schaffung von Arbeitsplätzen…
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BT 19/10211 Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-geführten Einsatz Sea Guardian im Mittelmeer
Anrainerstaaten in der Mittelmeerregion (bitte nach Nationen auflisten)? Der regionale Kapazitätsaufbau wird durch HQ MARCOM zentral gesteuert und beinhaltet unter anderem die Teilnahme an Ausbildung und Übungen, Durchführen von Key Leader Engagements,…
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BT 19/14959 Aktualität und Modernisierungsbedarf der europäischen FFH-Richtlinie
he-projekte-in-deutschland-schei tern/25078986.html?ticket=ST-40768232-es4T65PGcQVUVdjfTeV1-ap6). Trotz dessen wurde die zentrale Rechtsgrundlage für den Naturschutz in der Europäischen Union (EU), die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen…
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BT 18/630 Zukunft des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
auf der Basis der dann vorliegenden Erfahrungen zu entscheiden. Hierzu ist eine Evaluierung des Programms vorgesehen. Zentrales Ziel des Förderprogramms ist es, zur Kostensenkung und Technologieentwicklung von Batteriespeichersystemen beizutragen…
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BT 18/240 Aufgaben und Personalumfang des Bundeswehr-Logistikkommandos in Erfurt
ortsfeste Einrichtungen (z. B. Depots) als auch mobile Kräfte der Logistik. Das Logistikkommando der Bundeswehr ist damit die zentrale Ansprechstelle für alle übergreifenden Aufgaben der Logistik der Bundeswehr. In seiner Fachaufgabe arbeitet es dem Bundesministerium…
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BT 18/12308 Stellenabbau bei der Bombardier Transportation GmbH
Standorte über die Lage und die Zukunftspläne von Bombardier Transportation gesprochen. Die Unternehmensführung hat die zentrale Rolle des Standortes Deutschland in der langfristigen weltweiten Unternehmensstrategie betont. Bombardier hat bekräftigt…
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BT 19/5624 Beurteilung der Entwicklungspolitik der Volksrepublik China
Verwaltung und durch Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung . Die vorgenannten Standards sind für uns von zentraler Bedeutung. Deshalb kooperiert die deutsche EZ mit China in Afrika, um unsere Standards von Nachhaltigkeit und die Achtung…
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