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BE 17/10431 Thema Rechtsextremismus und der Umgang damit in Schulen und Jugendeinrichtungen?
Jugendbildungsstätten und Jugendfreizeiteinrichtungen Aufgaben der Jugendarbeit nach den §§ 1, 11 und 12 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII. Die Vermittlung von Werten einer demokratischen Gesellschaft ist immanenter Bestandteil der Maßnahmen und Angebote…
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BE 17/12306 Wie viele Behörden hat das Land Berlin und was bedeutet das für die IT-Sicherheit?
Wasserverband Pfefferluchgraben Spree-Havel-Verband AOK Bundesverband und weitere Arbeitsgemein- schaften nach § 219 SGB V Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe ka17-12306 KA 1712306 Anlage…
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BE 17/11185 Flexible Angebote im Vorschulalter
ungsangebote in Kitas, Tagespflege bzw. bei freien Trägern das Wohl des Kindes gewährleistet wird? Zu 8.: Gemäß §§ 44, 45 des SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz) bedarf jede Pflegeperson und jeder Träger einer Kindertageseinrichtung einer Erlaubnis…
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BE 18/17879 Obdachlose Familien im Land Berlin (Teil III)
Senatsverwaltung geprüft. Die Prüfungen erfolgen im jeweiligen vertraglichen Kontext des Berliner Rahmenvertrages gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII bzw. des Integrierten Sozialprogramms /ISP. Eine mögliche Umsetzung wird in der Folge der Vereinbarungen und Festlegungen…
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BE 18/13641 Informationelle Selbstbestimmung und Recht auf Selbstauskunft in Berlin
Gesamt 1 1 Bezirksamt Reinickendorf von Berlin: Ohne statistische Erfassung: einzelne Anfragen aufgrund SGB im Bereich des Jugendamtes. Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin: Ohne statistische Erfassung: Betroffenenauskünfte…
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BE 17/14744 Vermittlung bereitgestellter Wohnungen kommunaler Wohnungsgesellschaften an Flüchtlinge
psychisch Kranke, Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung für Arbeitslose nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), Wohnungslose – stark nachgefragt wird. Vor diesem Hintergrund verfolgt der Senat das primä- re Ziel, der Verknappung…
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BE 18/14999 Muss das Land seine Amtsträger besser schützen? - Angriffe zwischen 2011 und 2018 (II)
dem OEG anzurechnen. Angestellte: Angestellte des öffentlichen Dienstes sind in der gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII), wie jeder andere Arbeitnehmer auch, während ihrer Arbeitstätigkeit versichert. Erleiden Sie Gewalttaten, die im Zusammenhang…
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BE 18/17446 Situation obdachloser/wohnungsloser Familien in Berlin, (Teil II) - Immer mehr Familien von Notunterkünften abgewiesen
Datenerfassung den Bezirken obliegt. Im Fachverfahren OPEN/PROSOZ wird die Anzahl der bewilligten Maßnahmen nach §§ 67 ff SGB XII zu Hilfen in besonderen Lebenslagen abgebildet. Ergänzend werden die jährlichen Qualitätsberichte der leistungserbringenden…
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BE 18/21529 Familienglück- was ist das? Senat und Familienbeirat grübeln ...!
eingeforderte Prozess der Erarbeitung des Familienfördergesetzes ist bereits in Vorbereitung. Im Mittelpunkt steht der §16 SGB VIII des Gesetzentwurfs. 5. Was verbirgt sich hinter der Ankündigung des Senats das Landesprogramm Stadtteilmütter bis…
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BE 18/18118 Mehrsprachigkeit in Berliner Kitas
Tageseinrichtungen“ (QVTAG) beigetreten. Mit ihrem Beitritt verpflichten sich die Träger, den in § 22 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und § 1 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) beschriebenen Bildungsauftrag der 2 Kindertageseinrichtungen…
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