kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/8930 Medienberichte über gefälschte und unrichtige ausländische Ausbildungszeugnisse der im deutschen Pflegewesen beschäftigten Arbeitnehmer aus Bosnien und Herzegowina

    Eingereicht von: Dr. Axel Gehrke, Petr Bystron, Paul Viktor Podolay, Prof. Dr. Axel Gehrke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausbildungsberufen nach Berufsbildungsgesetz sind die Kammern zuständig. Die IHK Foreign Skills Approval (IHK-FOSA) als zentral zuständige Stelle im gewerblich-technischen Bereich sowie die Handwerkskammern in Zusammenarbeit mit den auf einzelne Ausbildungsstaaten…

  2. BT 19/4667 Integrierter Nationaler Energie- und Klimaplan

    Eingereicht von: Lisa Badum, Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kooperation erörtern. Regionale Kooperation und Konsultation zwischen den EU-Mitgliedstaaten bei der Erstellung der Pläne sind zentraler Bestandteil der VO. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode…

  3. BT 19/7785 Prüfungen von Bildungsanbietern und Bildungsträgern durch die Bundesagentur für Arbeit

    Eingereicht von: Jörg Schneider, Jürgen Pohl, René Springer, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Des Weiteren werden anlassbezogen aufgrund von vorliegenden Beschwerden oder zum Beispiel aufgrund von Prüfaufträgen der Zentrale oder der Regionaldirektionen der Bundesagentur für Arbeit „Sonderprüfungen “ durchgeführt. Auch diese Prüfungen werden in…

  4. BT 19/6249 Position der Bundesregierung zur Digitalsteuer

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der „WELT AM SONNTAG“ vom 21. Oktober 2018 seine Ideen zur Besteuerung internationaler Digitalkonzerne vorgestellt. Die zentrale Aussage seines Gastbeitrages hierzu ist, dass ein weltweit gültiger Mindeststeuersatz eingeführt werden solle, den kein…

  5. BT 19/13613 Rechtsgrundlage und Finanzierungssicherheit für die Weltraumforschung

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Joana Cotar, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    In einem Interview wird der BDI-Präsident wie folgt zitiert: „Raumfahrtanwendungen sind für die deutsche Industrie von zentraler Bedeutung .“ Diese, so der Artikel weiter, „seien die Voraussetzung für Zukunftstechnologien wie autonomes Fahren, Digitalisierung…

  6. BT 18/11995 Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland

    Eingereicht von: Tabea Rößner, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    312 1,4 70.496 10,3 605.972 88,4 Erstellungsdatum: 22.03.2017, Zentraler Statistik-Service © Statistik der Bundesagentur für Arbeit Sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte nach Klassen…

  7. BT 18/8904 NATO-Gipfel in Warschau am 08. und 09. Juli 2016

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    sowie die Stabilisierung fragiler oder zerfallener Staaten erfordern einen vernetzten Ansatz. Der vernetzte Ansatz ist zentrale Richtschnur des Handelns der Bundesregierung. Er bedeutet, dass alle zivilen und militärischen Instrumente vor, während…

  8. BT 18/2690 Haltung von Wildtieren im Zirkus

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zirkusregister erfasst? Das von den Ländern eingerichtete elektronische Register, in dem die Daten der zuständigen Behörden zentral verwaltet werden, hat seinen vollständigen Betrieb mit Zugang aller Länder und Dateneingabe durch die zuständigen Behörden…

  9. BT 18/10081 Energiepolitische Rahmenbedingungen der Verkehrsprognose 2030

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schwankungen der Rohölpreise. Demgegenüber ging es bei den energiepolitischen Rahmenbedingungen in der Verkehrsprognose zentral um eine Festlegung der sog. Nutzerkosten insgesamt für das Prognosejahr 2030. Die Prognose trifft keine Aussagen für mögliche…

  10. BT 19/2493 Umsetzung des Völkerrechts für die deutschsprachige Bevölkerung der böhmischen Länder

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2015 der Strategische Dialog mit Tschechien ins Leben gerufen, der eine breit angelegte Kooperation beider Regierungen zu zentralen politischen Fragestellungen umfasst. Diese enge Zusammenarbeit zwischen den Regierungen hat sich auch positiv auf die Anliegen…

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