kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16425 Ist die Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich bestmöglich aufgestellt? (III)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ausbildungs- und Prüfungsordnungen (APO-AT und APO-BVS) und damit freiwillig. Die Gründe der Nichtteilnahme werden statistisch nicht erfasst. In dem Bildungsgang AvM-Dual gibt es pro Schuljahr wiederum zwei regelhafte Entlassungszeitpunkte , den 31. Januar…

  2. BE 18/10475 Polizeidirektion 2: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    IKT-Geräten und Zubehör , Netzwerkkomponenten etc. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte wird statistisch nicht erfasst. Im beschlossenen Doppelhaushalt 2016/2017 sind für das Jahr 2017 insgesamt Mittel für Investitionen nicht…

  3. HH 21/429 Optimiert oder zerstört? Was macht der ehemalige BOD nach seiner Neuorganisation? (II)

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    17 6 Bergedorf 4 3 Harburg 2 bis 6 1 bis 5 Weitere differenzierte Daten im Sinne der Fragestellung werden statistisch nicht erfasst und können nachträglich nicht ermittelt werden. 4. Wie viele Fahrzeuge stehen den Mitarbeitern pro Bezirk dauerhaft…

  4. SN 6/1135 Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig-Connewitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vollzeitäquivalenten für die Absicherung der Außenstelle Connewitz des Polizeireviers Leipzig-Südost eingesetzt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage wäre es erforderlich, alle entsprechenden Einsatzunterlagen und die jeweiligen…

  5. BE 17/17610 Postzustellung für Asylsuchende durch LAGeSo und Betreiber, Adressänderungen durch das LAGeSo an das BAMF

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sachbearbeiter der EAE bzw. ZLA wenden können. Die Anzahl der zu diesem Zweck täglich vorsprechenden Personen wird statistisch nicht erfasst. 3. Gilt Post des Bundesamt für Flüchtlinge und Migranten BAMF oder anderer Behörden an Asylsuchende bei Entgegennahme…

  6. HH 21/3238 Tod eines Säuglings aus der ZEA Rugenbarg – Sind notwendige medizinische Maßnahmen zu spät eingeleitet worden?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Notfallpatientinnen und Notfallpatienten der Vorrang einzuräumen ist. Soweit überhaupt Abweisungen stattfinden, werden diese statistisch nicht erfasst. Wartemarken werden nicht verteilt. Im Übrigen siehe Drs. 21/3221.…

  7. SL 14/231 Situation der Medizinausbildung im Saarland

    Eingereicht von: Astrid Schramm, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zu dieser Frage stehen keine statistischen Daten zur Verfügung, da die Größe „Arbeitsplatz“ von den offiziellen Statistiken nicht erfasst wird. Ausgegeben: 07.07.2010 (20.04.2010) Drucksache 14/231 (14/147) Landtag des Saarlandes - 14…

  8. BE 18/10458 Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung…

  9. SN 6/6162 Abschiebungen von Familien

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage müssten sämtliche Akten erfolgreicher Abschiebungen in dem fraglichen Zeitraum angefordert…

  10. SN 6/12290 Übergang in Therapie bei Zurückstellung der Vollstreckung nach § 35 BtMG

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    können auch nicht durch eine elektronische Recherche erlangt werden, da der Eingang von Anträgen gemäß S 35 BtMG statistisch nicht erfasst wird. Eine Beantwortung der Frage wäre daher nur möglich, wenn man alle im Jahr 2017 anhängigen Vollstreckungsverfahren…

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