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TH 6/2215 Sicherheit von Helfern und Mitarbeitern in Asylbewerberunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen - nachgefragt
Streifentätigkeit, Einsatz von Kontaktbeamten "Asyl" (sogenannte KODA) sowie Schutzmaßnahmen, die Sicherheit der Mitarbeiter sowie der Flüchtlinge in den Objekten. Zu 3.: Mit Verweis auf die Vorbemerkungen erfolgte aufgrund des Tatzeitpunktes und der Dauer der Ermittlungen…
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HH 21/12400 Abzuschiebender Kosovare begeht Sexualdelikt an 29-jähriger Frau
in Gießen gestellter Asylantrag wurde am 12. Januar 2016 von der dortigen Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge abgelehnt. Eine im Rahmen der Asylantragstellung erteilte Aufenthaltsgestattung (§§ 55, 63 Asylgesetz) ist am 30. März…
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HH 21/13557 Festnahme zweier Drogendealer aus Sierra Leone und Guinea
Männer ein Asylverfahren durchlaufen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge hat im Jahr 1998 einen Asylantrag des sierra-leonischen Staatsangehörigen abgelehnt. Der Asylantrag des guineischen…
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SN 6/17059 Familiennachzug und Familienasyl in Sachsen
Familienasyl handelt es sich um einen Asylantrag im Sinne von §§ 13, 14a AsylG, über den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach den Vorschriften des Asylgesetzes zu entscheiden hat (§ 31 Absätze 2 und 5 AsylG). Familienasyl stellt keine…
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NW 17/7971 Unfälle von Kindern im häuslichen Umfeld
wie Verbrennungen, Verbrühungen oder Stromschlägen, wird immer wieder berichtet. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 3075 mit Schreiben vom 26. November 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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SN 6/7185 Förderrichtlinie (RL) Flüchtlingswohnungen, Nachfrage zu Drucksache 6/3761
Zuwendungszwecks genutzt bzw. leerstehend (bei Leerstand bitte Grund des Leerstands angeben)? Frage 5: Wie viele Asylbewerber bzw. Flüchtlinge sind in den benannten Wohnungen derzeit untergebracht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Bisher sind noch…
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NW 17/2794 Qualität und Quantität zahnmedizinischer Behandlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
1041 mit Schreiben vom 7. Juni 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie viele Asylbewerber haben im Zeitraum vom 01.01.2015 bis heute im Land Nordrhein-Westfalen…
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HH 21/16552 Aktueller Stand der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen
Berlin unter TOP 4 mit der Verbesserung der Durchsetzung von Ausweisungen und Abschiebungen bei straffälligen Ausländern/Flüchtlingen und Gefährdern befasst und den rechtlichen und praktischen Handlungsbedarf konkretisiert. Auf das Ergebnisprotokoll hierzu…
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NW 17/5413 Flüchtlingsbürgen in Nordrhein-Westfalen
haften zu müssen. Wichtig ist es in diesem Zusammenhang einen Überblick zu erhalten. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2063 mit Schreiben vom 14. März 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit…
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SN 6/3894 Behördenkontakt durch Asylbewerber
Tag), der Taschengeldauszahlung der ZAB in der Erstaufnahmeeinrichtung, der Aktenanlage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Anhörung beim BAMF persönlich anwesend sein. Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141.51/7983…
2.044 kleine Anfragen