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BT 18/9609 Bedrohungs- und Gefährdungslage von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern
International Report 2015/2016 zur weltweiten Lage der Menschenrechte). Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ist ein zentraler Bestandteil menschlicher Freiheit und des Schutzraums, den demokratische Rechtsstaaten gewähren. Diese Freiheit hat eine…
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BT 18/4172 Flächenverbrauch und das 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung
eine nicht nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung dar. Böden sichern die Funktion unserer Ökosysteme und stellen unsere zentrale Lebensgrundlage dar. Sie sollten daher im Zentrum einer vorsorgenden Umweltpolitik stehen. Obwohl die Bevölkerungszahl…
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BT 19/8702 VR/AR-Technologie in Anwendung
investiert in die Erforschung und Entwicklung der AR-/ VR-Technologien. Beispielsweise ist die technologische Entwicklung ein zentrales Element der „Next Generation Internet-Initiative“ der Kommission, für welche im Rahmen des aktuellen EU-Forschungsprogramms…
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BT 18/7334 Belegrechte der Bundeswehr in Einrichtungen der frühkindlichen Förderung und Betreuung
F r a g e s t e l l e r Die Bundeswehr ist um eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Dienst bemüht. In der Zentralen Dienstvorschrift 10/1 heißt es dazu: „Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst verbessert die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte…
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BT 19/3932 Situation und Planungen der Bundespolizei 2018
Die Passersatzpapierbeschaffung (PEB) ist grundsätzlich eine Aufgabe der Länder . Die Bundesländer haben zu diesem Zweck zentrale Stellen (Clearingstellen) für die PEB geschaffen. Die Clearingstellen sind behördlich in Kommunalverwaltungen oder in Landesverwaltungen…
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BT 19/1582 Ergebnisse des EU-Afrika-Gipfels
effizienter auf Krisen in der Region reagieren als es der AU oder den afrikanischen Regionalorganisationen möglich wäre. Zentral sind dabei eine Mandatierung durch den AU-Friedens- und Sicherheitsrat und die Integration der Operationen in die Friedens-…
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BT 18/13486 Exportverbot für Schlauchboote und Außenbordmotoren nach Libyen
Menschenhandel zu bekämpfen und die Sicherheit im Lande wiederherzustellen“? Die Schaffung einheitlicher Streitkräfte ist eine zentrale politische Aufgabe der libyschen Regierung der Nationalen Einheit. Dabei müssen verschiedene Akteure einbezogen werden…
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BT 18/2168 Namenspatronen von Bundeswehrkasernen aus dem Ersten Weltkrieg
„Traditionsoffensive“ verbundene These, es habe in den Jahren 1937/38 eine durch das NS-Regime und die Wehrmachtführung zentral gelenkte ideologische Kampagne zur Benennung von Kasernen gegeben, durch die wissenschaftliche Forschung nicht bestätigt…
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BT 19/6227 Digitalgremien der Bundesregierung
substanziell an der Kernzielsetzung gearbeitet werden, die Digitalpolitik der Bundesregierung stärker und wirksamer als bislang zentral zu koordinieren, zum Beispiel durch die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“, und entsprechende Impulse zu setzen…
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BT 19/6098 Fortschreibung der Rohstoffstrategie durch die Bundesregierung
die Bundesregierung auf, die deutsche Rohstoffstrategie zu überarbeiten, da „die Verfügbarkeit von Rohstoffen zu einer zentralen Herausforderung für das Industrieland Deutschland werde“ (Quelle: www. finanztrends.info/bdi-praesident-kempf-fordert…
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