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BE 18/21176 Inklusive Gesellschaft - Hier Schule
angemessen? Wenn nein, was wird er unternehmen? Zu 8.: Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber im Sinne des § 2 SGB IX werden bei gleicher Eignung bevorzugt in den Berliner Schuldienst eingestellt. Auch die Bewerbung von Menschen mit guten…
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BE 18/15722 Ein Ehrenamt, das Leben rettet - Herausforderungen und Notwendigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr im Land Berlin
Freiwilligen Feuerwehren sind - wie die tarifbeschäftigten hauptberuflichen Angehörigen der Berliner Feuerwehr auch - gemäß § 65 SGB VII Seite 7 von 7 über die gesetzliche Unfallkasse Berlin unfallversichert. Nach § 9 Absatz 2 des Feuerwehrgesetzes…
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BE 18/19968 Bekämpfung der "Organisierten Kriminalität" (OK) in Berlin
zwischen Jobcenter und der KFZ-Zulassungsstelle ist hinsichtlich der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch auf Grundlage von § 52a SGB ll möglich. Dieser erfolgt jedoch nicht regelmäßig und standardisiert, sondern immer nur im Einzelfall auf Anfrage durch das…
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BE 17/10659 Situation der Erzieher/innen in Berlin
Bildungsprogramms, erfüllt werden. Die Träger von Kindertageseinrichtungen sind gemäß § 47 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Verbindung mit § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) u.a. verpflichtet…
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BE 18/12295 Welche Steuerungswirkung entfaltet die Landesgesundheitskonferenz im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention im Lande Berlin?
Netzwerk „Qualitätsverbund Netzwerk im Alter – Pankow e.V.“ (QVNIA e. V.). • Maßnahmen der gesetzlichen Krankenkassen nach § 20 SGB V (Gesundheitsförderung in Lebenswelten) in Kooperation mit den Bezirken sowie Trägern von Lebenswelten (Kita, Schule, …
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BE 18/12354 Die integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung: ein Phantom des Berliner Senats?
Auswertungen werden fortgeführt. Ebenso werden die statistischen Grundauswertungen über Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII, dem AsylbLG und dem LPflGG jährlich erstellt und veröffentlicht (Fundort: http://www.berlin.de/sen/soziales/themen/s…
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BE 17/18020 Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (III): Informationszugang
zum Lebensunterhalt Sie erhalten monatlich einen Betrag in Höhe des Regelsatzes nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Dieser Regelsatz deckt den gesamten Bedarf des notwendigen Lebensunterhaltes, einschließlich Ernährung, Bekleidung, …
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BE 18/17724 Causa Knabe - War der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen für den Kultursenator ein Dorn im Auge? - Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/17025
Frauenförderplan), aber auch weitere Regelungen, etwa zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM gemäß Sozialgesetzbuch IX (SGB)) oder auch der Erfordernisse zum Gesundheitsschutz . Diesen Verpflichtungen ist nicht nachgekommen worden. Die am 19.09.2018…
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BE 18/21239 Perspektiven jenseits des Sonderbaurechts für MUF
gibt es keine Subventionen aus Bundesmitteln. Die flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach dem SGB II werden derzeit und auch für die Folgejahre bis 2021 durch den Bund übernommen. Dies umfasst auch die Miete für entsprechende…
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BE 18/17511 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting in der Gesundheits- und Pflegepolitik
Die Bundesrahmenempfehlungen bilden einen Referenzrahmen für die Umsetzung der Landesrahmenvereinbarungen (LRV) nach § 20f SGB V. Die LRV wiederum sieht eine Verknüpfung mit den Gesundheitszieleprozessen vor. Damit ist - 3 - 3 sichergestellt…
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