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BT 19/1244 Waffenkriminalität in Deutschland
Komponente des Polizeilichen Informations - und Analyseverbundes (PIAV) abgelöst. Informationen werden nun nicht mehr zentral durch das BKA erfasst, sondern durch die Verbundteilnehmer als eigene Daten im PIAV-Operativ bereitgestellt. Der PIAV wird…
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BT 18/10300 Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020
identifizierte Klimaschutzlücke in Höhe von 5 bis 8 Prozentpunkten für 2020. Insgesamt soll sich durch die Umsetzung der zentralen beschlossenen Maßnahmen des Aktionsprogramms ein Beitrag in Höhe von 62 bis 78 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente zur Schließung…
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BT 18/3988 Rüstungsexport von Mehrzwecktank- und -transportflugzeugen und Luftbetankungsanlagen
grundsätzlich die Bedeutung von Tankflugzeugen hinsichtlich der militärischen Fähigkeit einer Luftwaffe? Tankflugzeuge sind ein zentrales Element der Operationsführung in heutigen Luftkriegsoperationen. Sie verlängern die Reichweite von anderen Luftfahrzeugen…
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BT 18/3422 Zulassung von Binnenschiffen durch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Binnenwasserstraßen, – die Schiffseichung (Schiffsvermessung) von Binnenschiffen auf Bundeswasserstraßen , – die Führung der zentralen Binnenschiffsbestandsdatei über Wasserfahrzeuge und – die Erteilung von Typgenehmigungen für Dieselmotoren und Bordkläranlagen…
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BT 19/6990 Migranten im Grenzgebiet Bosnien-Herzegowina
Bundesregierung über Möglichkeiten der legalen Migration sowie über die Themen freiwillige Rückkehr und Rückführung. Als zentrale Plattform dient hierfür die Webseite „Rumours about Germany“. 8. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um aktiv…
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BT 19/5801 Linksextremismus im Hambacher Forst
Meldedienst – Politisch Motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) und darüber hinaus auch kein recherchefähiges Kriterium in der zentralen Fallzahlendatei LAPOS des BKA ist. 7. Wie viele Straftaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2012 gegen Polizeibeamte…
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BT 19/13052 Rüstungsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen
Abteilung aufschlüsseln)? Gegenüber der bereits auf Bundestagsdrucksache 18/8355 dargestellten Sachlage zur Vorlage von zentral geführten Daten, die zur Beantwortung der hier wiederkehrend adressierten Frage notwendig sind, hat sich keine Änderung eingestellt…
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BT 19/15654 Förderung Kultureller Bildung in der Otto-von-Bismarck-Stiftung, Friedrichsruh
wesentlichen Ziele die Förderung der Kulturellen Teilhabe. Dazu gehören neben der Pflege und Vermittlung des Kleist-Erbes zentrale Vermittlungsaufgaben wie die Heranführung an Sprache und Literatur, die Förderung kommunikativer und sprachlicher Fähigkeiten…
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BT 18/10802 Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten in den Jobcentern gewährleisten
Betreuungsschlüssel zur Eingliederung von Flüchtlingen gefragt ist, wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. 7. Wie lauteten die zentralen Ergebnisse des Projekts „Personalbemessung“, welche Handlungsempfehlungen wurden in dem Abschlussbericht gegeben, und inwieweit…
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BT 18/13142 Insekten in Deutschland und Auswirkungen ihres Rückgangs
Faktor, um intakte Böden zu erhalten und zu fördern. Weiterhin spielen Insekten und andere Gliederfüßer (Arthropoden ) eine zentrale Rolle bei der Humusbildung und dem Erhalt der Bodenfruchtbarkeit . Der Bundesregierung liegen keine Studien über finanzielle…
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