kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/2511 Doping im Sport

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG)] erfasst. Die Art der Doping-Substanzen sowie Sportarten und Sportvereine werden statistisch nicht erfasst. Für die Ermittlung dieser Parameter müssten die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten zusammengetragen und…

  2. HH 21/6930 Schleuserskandal am UKE?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Frage erforderlichen Daten werden im Vorgangsverwaltungs - und -bearbeitungssystem MESTA der Staatsanwaltschaft statistisch nicht erfasst. Weitere Ermittlungsverfahren gegen Ärzte, die inhaltlich falsche Atteste oder Mitteilungen an eine Auslandsvertretung…

  3. BE 18/10908 Entwicklungen der Enteignungen und enteignungsgleichen Eingriffe im Land Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    lassen sich hierzu nur eingeschränkt treffen, auch weil sie in ihrer nachgefragten spezifischen Art und Weise statistisch nicht erfasst werden. Grundsätzlich ist die Beantragung eines Enteignungsverfahrens das letzte Mittel, wenn…

  4. BE 18/10918 Übergriffe auf Bedienstete in und dienstliche Meldungen aus den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gegenstand/Delikt gesondert darstellen)? Zu 6., 7. und 8.: Dienstliche Meldungen werden als solche statistisch nicht erfasst. Gemäß Nummer 9 der Dienst- und Sicherheitsvorschriften für den Strafvollzug haben die Bediensteten der Anstaltsleitung…

  5. BE 18/11663 Wie geht es weiter in der Daimlerstraße 97-111?

    Eingereicht von: Florian Graf, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Nach einer Begehung am 08.02.2017 erwies sich die Beschwerde als unbegründet. Erkrankungsfälle werden statistisch nicht erfasst. 3 5. Wie sieht der Zeitplan für das weitere Bestehen der Unterkunft aus? 6. Welche Planungen…

  6. SN 6/9745 Schulbibliotheken

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    werden? Wie viele davon sind Zentralbibliotheken und wie viele davon sind Teilbibliotheken? Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Im Ergebnis der oben genannten Erhebung arbeiten 95 Schulen mit öffentlichen Bibliotheken zusammen, davon 34…

  7. SN 6/6865 Anwendung von unmittelbarem Zwang zum Vollzug einer Abschiebung

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Angaben nach der Staatsangehörigkeit und dem Lebensalter wurden und werden statistisch nicht erfasst Der Staatsregierung liegen darüber hinaus differenzierte Angaben nach dem Geschlecht und Angaben zu Abschiebungen…

  8. BE 18/13310 Polizeidirektion 1: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    übergreifend für alle Direktionen veranschlagt, wobei die Verteilung auf die einzelnen Direktionen bzw. Abschnitte statistisch nicht erfasst wird. Eine Veranschlagung von Investitionen in den einzelnen Direktionskapiteln erfolgt nur in Ausnahmefällen. Aus…

  9. HH 21/12621 Barrierefreies Lernen garantieren – Wie ist der Status quo an der Stadtteilschule Bergedorf („GSB“)?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schülerinnen und Schüler oder Lehrkräfte gegeben ist. Im Übrigen werden die erfragten Daten von den zuständigen Behörden statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung würde die Einzelfallauswertung einer Vielzahl von Akten von mehr als 3.000 Schulgebäuden erfordern…

  10. MV 6/1313 Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (PSM) in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Fritz Tack, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Pflanzenschutzmitteln (PSM). Die Art und Menge der in Mecklenburg-Vorpommern ausgebrachten Pflanzenschutzmittel werden statistisch nicht erfasst und sind der Landesregierung somit nicht bekannt. 2. Welche Ursachen für die steigende oder sinkende Anwendung…

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