kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20535 Wie geht es weiter im Klosterviertel?

    Eingereicht von: Ülker Radziwill, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Bezüglich des Umbaus/Rückbaus der Grunerstraße – der für die Umsetzung des Bebauungsplans Molkenmarkt /Klosterviertel zentral ist – hat der Senat angekündigt, dass die Ausführungsplanung und die Vergabe der…

  2. BE 18/17807 Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf (Teil II)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Grundschulversorgung . Das Verfahren wurde gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) geführt. Damit wäre es rechtlich möglich, von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit abzusehen…

  3. BE 17/14337 Fußgängerbrücke über das Adlergestell

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welches Verfahrens wird die Fußgängerbrücke geplant? Antwort zu 2: Die Brücke wird im Rahmen des Ver- fahrens zum Bebauungsplan 9-60 von der Adlershof Pro- jekt GmbH, treuhänderischer Entwicklungsträger des Landes Berlin, geplant. Der Plan bereitet…

  4. BE 18/18696 Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wiedergegeben. Die übersandte Planzeichung des Bebauungsplans XXIII-7 und ein vergrößerter Auszug sind als Anlagen angefügt. Frage 1: Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Antwort zu 1: Unbebaut…

  5. BE 17/11752 Landeseigene Grundstücke Ostkreuz - An der Mole

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    liegenden Grundstücke. Inhalt der Gespräche ist die Realisierung von Art und Maß der baulichen Nutzung gemäß Entwurf des Bebauungsplans XVII-4. Frage 5: Welche Infrastrukturmaßnahmen sollen durch den Verkauf landeseigener Grundstücke finanziert…

  6. BE 18/17413 Wann kommt die Blockrandbebauung am Standort Möllendorffstraße/Storkower Straße (II)

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    11-22 decke sich nicht mit seinen Interessen. Er beabsichtigt einen Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB beim Bezirksamt Lichtenberg zu stellen. Dieser liegt noch nicht vor. Beabsichtigt ist, den vorhandenen…

  7. BE 17/17595 Entwicklung des SEZ-Geländes

    Eingereicht von: Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frage 7: Ist es zutreffend, dass der Senat plant, einen Bebauungsplan für ein Mischgebiet für das SEZ- Grundstück aufzustellen? Antwort zu 7: Die konkrete Zielsetzung des Bebauungsplans wird sich im Gespräch mit allen Beteiligten (Eigentümer…

  8. BE 18/20257 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - Wann kommt der neue Karstadt am Hermannplatz?

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Herrmannplatz? Antwort zu 1: Die Bezirke sind nach § 1 AGBauGB grundsätzlich für die Aufstellung der Bebauungspläne zuständig, wenn nicht inhaltlich Bebauungspläne nach den §§ 8, 9 AGBauGB gegeben sind. Das Karstadt- Projekt weist keine inhaltlichen Besonderheiten…

  9. BE 18/12581 Wie stärkt der Senat die Industrie Berlins?

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    verarbeitende Gewerbe in Berlin sind noch nicht über spezifische Bebauungspläne gesichert worden? a) Inwiefern plant die zuständige Senatsverwaltung die Erarbeitung diesbezüglicher Bebauungspläne? Antwort zu 4: Eine detaillierte Übersicht über Gewerbeflächen…

  10. BE 18/17858 Hotelneubauten stoppen!

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Tempelhof-Schöneberg 2 Vorhaben 30 Frage 7: Welche Gegebenheiten, die sich aus dem Flächennutzungsplan, aus Bebauungsplänen, bau-, städtebauund gewerberechtlichen Aspekten ergeben, sind für die Genehmigung eines Beherbergungsbetriebs bzw. dessen…

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