kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10094 Konkrete Pläne der Bundesregierung zur elektronischen Patientenakte

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Anna Christmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung ihre Abstimmungsprozesse fort, um die Aktivitäten der Gesellschaft für Telematik und der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Medizininformatik-…

  2. BT 19/16584 Volkskrankheit Schlafmangel

    Eingereicht von: Prof. Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Dr. Andrew Ullmann, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/16108 – Volkskrankheit Schlafmangel V o r b e m e r k u n…

  3. BT 18/12517 Ermittlungen gegen mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigungen (2/2)

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    personellen Fluktuation, wobei sich die Mitgliederzahl vom unteren bis in den mittleren zweistelligen Bereich bewegte und sich die Aktivitäten auf zehn Länder erstreckte. 15. Flossen Erkenntnisse von anderen Behörden des Bundes in das Verbot ein, und wenn ja…

  4. BT 18/5794 Abwerbung von Arbeitskräften zur Pflege aus der Republik Moldau

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jeweiligen Aktivitäten , und wenn ja, auf welcher Ebene? Ja, auf der nach Sachlage jeweils angemessenen Ebene werden die Aktivitäten koordiniert. 12. Wird nach Zeichnung der gemeinsamen, aber rechtlich nicht bindenden Absichtserklärung zwischen Deutschland…

  5. BT 19/5654 Anwerbung von ausländischen Pflegekräften

    Eingereicht von: Nicole Westig, Michael Theurer, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    qualifizierten Pflegekräften die Drittstaaten Bosnien-Herzegowina, Serbien, Philippinen und Tunesien besonders im Blick. Die Aktivitäten der ZAV werden aus Mitteln der Arbeitsförderung ohne Beteiligung des Bundes finanziert. Teilweise leisten die Arbeitgeberinnen…

  6. BT 19/10589 Lage der Zivilgesellschaft und der religiösen Minderheiten in Indien im Kontext der Parlamentswahlen 2019

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Margarete Bause, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ersetzt. Drucksache 19/10589 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode diskutiert. Die Arbeitsgruppe unterstützt die Aktivitäten von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern etwa im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen und…

  7. BT 19/9943 Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Brasiliens Waldflächenbilanz

    Eingereicht von: Dr. Christoph Hoffmann, Alexander Graf Lambsdorff, Till Mansmann, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode fehlen bzw. unzureichend umgesetzt werden. Insbesondere in Ländern mit schwacher Regierungsführung leisten die Aktivitäten von FSC und PEFC wichtige und zum Teil erstmalige Beiträge zur Demokratisierung und Förderung der Beteiligung der Bevölkerung…

  8. BT 18/3111 Situation der Erdgasversorgung vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    wettbewerbli- Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/3111 chen Problemen, insbesondere da sich die Aktivitäten der beiden Unternehmen nicht überschneiden. 7. Hat die Bundesregierung der LetterOne Group die von dieser beantragte…

  9. BT 18/7704 Forderung von Bundesminister Schmidt nach einem eigenen Schulfach Ernährung

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Özcan Mutlu, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 23. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  10. BT 18/13425 Menschenrechtliche Situation von Beduinen im Negev/Naqab

    Eingereicht von: Inge Höger, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    diskriminierend und warnt seit Jahren vor Massenvertreibungen von Beduinen von ihrem Land durch israelische Behörden und die Aktivitäten des JNF (www.hrw.org/news/2013/08/30/israel-bedouinfacing -mass-evictions-their-land). Noch rund 80 000 bis 90 000 Beduinen…

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