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SN 6/14772 Familien- und Sexualerziehung an der Grundschule Thermalbad Wiesenbad
Grundschule statt? {Bitte nach Klassenstufen aufschlüsseln.) Klassen 1: Die Vermittlung der Inhalte findet im Unterricht unter Nutzung von Lehrbuch und Arbeitsheft gemäß den Lehrplanvorgaben für den Sachunterricht Klassenstufen 1 und 2 statt (Lernbereich…
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SN 6/10557 Asylbewerber Integrationszentrum Bautzener Spreehotel
Spreehotels seit Beginn der Nutzung dieses Objektes als Asylheim bis gegenwärtig? (Bitte nach einzelnen Positionen aufschlüsseln ) Frage 2: Welche sonstigen Leistungen erhielt der Eigentümer des Bautzener Spreehotels seit Beginn der Nutzung dieses Objektes als…
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SN 6/1799 Immobilien im Besitz von Neonazis
Antwort auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag zu" Immobilienbesitz und -nutzung durch Neonazis (BT-Drs. 18/4995) erfolgt u. a. eine Aufzählung verbotener rechtsextremer Gruppierungen und Rockerclubs seit…
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SN 6/12674 aktuelle Situation des Kulturdenkmales Fährmannstr. 1 bis 3 in Meißen
stadthygienisches Gebot. Frage 4: Welche Initiativen von Vereinen, Verbänden und einzelner Personen zum vollständigen Erhalt, zur Nutzung oder zum Erwerb der Gebäude sind der Staatsregierung bekannt und inwieweit können diese unterstützt werden? Der Staatsregierung…
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SN 6/15352 Finanzierungsinstrumente der Ausgleichsmaßnahmen für Deicharbeiten in Elsterheide und Hoyerswerda (Landkreis Bautzen)
...... 46 2.A.2.3 Leitgrundsätze für die Auswahl der Projekte in der Investitionspriorität 1a .... 48 2.A.2.4 Geplante Nutzung von Finanzinstrumenten in der Investitionspriorität 1a ..... 49 2.A.2.5 Geplante Großprojekte in der Investitionspriorität…
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SN 6/7243 Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten für die Aufgabenwahrnehmung bei der Rehabilitierung deutscher Opfer sowjetischer strafrechtlich-politischer Verfolgung
und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge auf Nutzung des Sammlungsgutes der Stif tung Sächsische Gedenkstätten wurden in Zusammenhang mit der Re habilitierung deutscher Opfer…
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SN 6/15461 Immobilien der Extremen Rechten im Freistaat Sachsen
ist zudem eine politisch zielund zweckgerichtete wiederkehrende Nutzung. Im Freistaat Sachsen gehörten im Jahr 2018 dazu folgende Objekte: Landkreisl Anzahl der Objek- Nutzung durch Art der Aktivitäten Kreisfreie Stadt te (Gemeinde) im Jahr…
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SN 6/4106 Durch den Freistaat finanzierte Fahrten von Asylbewerbern durch Taxi-Unternehmen
wurden hierfür Sammelfahrten veranlasst, zu einem erheblichen Teil wurden jedoch auch Einzelfahrten, in der Regel unter Nutzung von Rahmenverträgen mit Taxiunternehmen, durchgeführt. b) Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 AsylblG sind den Asylbewerbern zur Behandlung…
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SN 6/2084 Flächenverbrauch, Flächeninanspruchnahme und Versiegelung in Sachsen seit 2000
Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Landwirtschaftsfläche entsprechend der,,Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung im Freistaat Sachsen" ist unbebaute Fläche, die dem Ackerbau, der Wiesen- und Weidewirtschaft, dem Garten-, Obst- oder Weinbau…
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SN 6/2248 Steuerliche Fragen der Abwasser- und Straßenreinigungsgebühren für Kleingartenanlagen und Kleingärten im Freistaat Sachsen
Ab dieser Bebauungsgröße wird davon ausgegangen, dass die gärtnerische Nutzung nicht mehr im Vordergrund steht und die Laube nicht mehr als eine lediglich der gärtnerischen Nutzung dienende bauliche Anlage anzusehen ist. Nach den einschlägigen Vorschriften…
1.157 kleine Anfragen