kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16296 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    zusammen zu beantworten. 1. Wie viele Einwohner*innen der genannten Bezirke haben seit dem 1.1.2012 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis…

  2. BE 17/16298 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    zusammen zu beantworten. 1. Wie viele Einwohner*innen der genannten Bezirke haben seit dem 1.1.2012 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis…

  3. BE 17/16299 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Mitte

    Eingereicht von: Carola Bluhm, Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    zusammen zu beantworten. 1. Wie viele Einwohner*innen der genannten Bezirke haben seit dem 1.1.2012 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis…

  4. BE 18/17172 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Berlin (II) - Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Teilhabeplankonferenz nach § 20 Abs. (2) SGB IX n. F.? Zu 1 a.: Das Gesamtplanverfahren des Trägers der Eingliederungshilfe beinhaltet eine Gesamtplankonferenz nach § 119 SGB IX sowie eine Teilhabeplankonferenz nach § 20 SGB IX. Diese können nur mit Zustimmung…

  5. BE 18/15510 Wie gut ist die Berufs- und Studienorientierung für Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf wirklich?

    Eingereicht von: Fatime Topac, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) indizieren, führen zu einer Verweisberatung mit anschließender Übernahme des Falles in den bezirklichen Jugendämtern. Auch wenn eine junge Bewerberin oder ein junger Bewerber Leistungen nach § 54 SGB Zwölftes Buch…

  6. BE 17/10030 Bildungs- und Teilhabepaket oder besser "Bürokratiemonster" in Berlin (I)

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    durch die Jobcenter für den Personenkreis nach dem SGB II nach Vorlage entsprechender Nachweise die Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen dem Grunde nach (Zugehörigkeit zum Rechtskreis des SGB II und Hilfebedürftigkeit). Hinsichtlich der Prüfung…

  7. BE 17/12964 Wie viele Wohnungslose und Wohnungsnotfälle gibt es in Berlin?

    Eingereicht von: Martin Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    lich gesicherten Belegungsrechten einzelner Bezir- ke (Bezirk-sdaten)  Wohnungslose, die sich in Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII befanden (Quelle OPEN/PROSOZ) Bezirk Anzahl wohnungslose Personen Stichtag 31.12.2012 Mitte…

  8. BE 17/10186 AV Wohnen: Probleme der Verdrängung transparent machen

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Leistungsbezieherinnen und -bezieher nach dem SGB II und SGB XII wurden in Berlin in den Jahren 2010 und 2011 zur Senkung ihrer Unterkunftskosten aufgefordert (bitte nach Bezirken…

  9. BE 17/11805 Armee der Erwerbslosen? - Bundeswehr rekrutiert in Jobcentern und Arbeitsagenturen (I)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    muss eine Unterscheidung nach Art der Beschäftigungen vorgenommen werden. § 35 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) beschreibt das sogenannte Vermittlungsgebot der BA. Danach ist die BA verpflichtet, Arbeitsuchende mit Ar- beitgeberinnen…

  10. BE 17/16444 Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Landes Berlin

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Bestehen für die Leistungsberechtigten nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II oder SGB XII im Land Berlin Möglichkeiten, kostenfrei oder ermäßigt eine Signaturkarte und/ oder ein Kartenlesegerät zu erhalten…

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